281011 3- Länder-eck DEUTSCHLAND 129.Dt.Grundgesetz

DEUTSCHLAND

ORF TEXT: `FRAKTIONSCHEF DER SOZIALDEMOKRATEN SCHULZ, EU-PARLAMENT´ „DIE GEPLANTE EU-VERTRAGSÄNDERUNG MIT DER U. A. EINE WIRTSCHAFTSREGIERUNG GESCHAFFEN WERDEN SOLL, WIRD IN DEUTSCHLAND EINE VOLKSABSTIMMUNG ERFORDERN.“ DIES BASIERE AUF AUSSAGEN DES VERFASSUNGSGERICHTSPRÄSIDENTEN. „BEI DER ABSTIMMUNG SOLL ES LAUT SCHULZ AUCH UM DEN VERBLEIB IN DER EU GEHEN“. ES SIEHT SO AUS ALS OB DAS DEUTSCHE GRUNDGESETZ DIESMAL EINE STARKE HERAUSFORDERUNG FÜR DIE EU-BEFÜRWORTER DARSTELLT. DENN JETZT SIND DIE BÜRGER GEWARNT UND NICHT WILLIG, EINEM VERSPRECHEN DER POLITIKER ZU GLAUBEN. DIESE GLAUBWÜRDIGKEIT IST VERSPIELT. WELCHER TRICK DEN REGIERENDEN EINFÄLLT UM DIESE KLIPPE ZU UMSCHIFFEN IST NOCH FRAGLICH. ZUM AUFTEILEN IN VERSCHIEDENE GEBIETE IST DIESER FRAGENKOMPLEX ZUR WIRTSCHAFTSREGIERUNG NICHT WIRKLICH GEEIGNET. HIER MUSS BEREITS BEI DER FRAGE „FARBE BEKANNT WERDEN“.   ORF, „HANDELSBLATT“ EU-DIFFERENZEN: „SARKOZY WOLLE EINEN VERTRAG `NUR FÜR DIE EUROZONE´, MERKEL BEFÜRCHTET DIE AUSGRENZUNG WICHTIGER PARTNER WIE Z.B. POLEN UND STREBT EINE VERFASSUNGSÄNDERUNG FÜR ALLE 27 EU-STAATEN AN“. MAN KANN GEFASST SEIN WIE SICH UNTER DEM DRUCK DER KRISE DIE MENSCHEN IN DER EUROZONE ENTSCHEIDEN. WAS IN ALLEN 27 STAATEN AUF DIE UNION ZUKOMMT IST NUR MEHR ZU AHNEN. SOLLTE ES JEDOCH BEI DEN JEWEILIGEN ABSTIMMUNGEN NICHT ZU ABLEHNUNGEN KOMMEN, IST DAS SCHICKSAL ÜBER DAS BUDGET DEUTSCHLANDS BESIEGELT.

Kommentar v A Klein

Tags:

Leave a Reply

You must be logged in to post a comment.