Archive for the ‘Sondermeldungen’ Category

CETA TTIP TISA 23.01.2017-30.01.2017

Montag, Januar 23rd, 2017

TTIP CETA TISA

WER INTERESSIERT IST  -IM NETZ GIBT ES GENUG INFO ÜBER DIE HANDELSABKOMMEN- DER KANN SICH IM NETZ DAFÜR AUSSPRECHEN. BEI ALLEN MAGISTRATISCHEN BEZIRKSÄMTERN IST DIE UNTERSCHRIFT MÖGLICH.

23.01.17 -27.01.17 Eintragungstermin

SEHEN SIE SELBST IM NETZ AUF DER HOMEPAGE NACH !

Initiative gegen TTIP

Informationen zum Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“, 23. bis 30. Jänner 2017

Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen,
das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.


§ 6. Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraumes (30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet hat, zum Stichtag in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hat und zum Stichtag in der Wählerevidenz eingetragen ist.

§ 7. (1) Das Eintragungsverfahren wird von der Eintragungsbehörde (Gemeinde im übertragenen Wirkungsbereich) durchgeführt. Die Gemeinde hat die Eintragungsorte, in denen sich die Stimmberechtigten in die Eintragungslisten eintragen können, zu bestimmen. Werden die Stimmlisten elektronisch geführt (§ 10 Abs. 2), so kann die Gemeinde festlegen, dass der Stimmberechtigte, der für ein Volksbegehren unterschreiben will, jedes Eintragungslokal in der Gemeinde aufsuchen kann. Die Wahl der Eintragungsorte ist in einer Anzahl vorzusehen, daß für die Eintragung aller Stimmberechtigten der Gemeinde in einer Weise vorgesorgt ist, die auf die Bevölkerungszahl und ihre allfällige Streulage in der Gemeinde Bedacht nimmt. Die Eintragungslokale in diesen Orten sind an Werktagen zumindest von 8.00 bis 16.00 Uhr, an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr, und an Samstagen sowie an Sonntagen zumindest von 8.00 bis 12.00 Uhr offenzuhalten. In Gemeinden mit weniger als 2 500 Einwohnern kann an Samstagen und Sonntagen die Eintragungszeit auf jeweils zwei aufeinanderfolgende Stunden verkürzt werden. Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ist in jeder Gemeinde, in Wien in jedem Bezirk, zumindest ein für Körperbehinderte barrierefrei erreichbares Eintragungslokal vorzusehen. Für blinde und schwer sehbehinderte Stimmberechtigte sind nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten geeignete Leitsysteme vorzusehen.

Die Gefahren

TTIP, CETA und TiSA sind eine direkte Bedrohung für ein gutes Leben für alle. Das zeigen einige praktische Beispiele:

  • Damit alle gut und leistbar mit Wasser versorgt werden, muss die Versorgung in öffentlicher Hand sein. Mit TTIP, CETA und TiSA würde gelten: einmal privatisiert, immer privatisiert.
  • Wir wollen gesundes und hochwertiges Essen. Mit TTIP und CETA drohen Gen-Lachs und Klon-Fleisch.
  • Unser Bäcker ums Eck zahlt seine Steuern, Großkonzerne kaum. Wenn wir ihnen diese Privilegien wegnehmen wollen, könnten sie über TTIP und CETA dagegen klagen.
  • Unsere Bauern und Bäuerinnen stehen unter großem Druck. Mit TTIP und CETA kann die globale Agarindustrie sie noch leichter überfahren.
  • Wir wollen unsere Liebsten gut versorgt wissen. Wenn in der Altenpflege das Betreuungsverhältnis verbessert werden soll, könnten Konzerne mit TTIP und CETA dagegen klagen.
  • Damit auch unsere Kinder noch gut leben können, müssen wir aus Atomenergie, Öl, Gas und Kohle aussteigen. Mit TTIP und CETA drohen Milliardenklagen von Energiekonzernen.

Wir wollen ein gutes Leben für alle. TTIP, CETA und TiSA sind eine Gefahr dafür. Deshalb: Bitte zwischen 23. und 30. Jänner das Volksbegehren unterschreiben!

EU- Sozialausschuss lehnt CETA ab!

Als Etappensieg sieht LAbg. Bgm. Herbert Thumpser die Ablehnung von CETA im Sozialausschuss des EU-Parlaments

LAbg. Bgm. Herbert Thumpser, Volksbegehren-Initiator zeigt sich erfreut: „Ich sehe dies als ersten Etappensieg vor der Abstimmung im EU-Parlament im Februar 2017. Es ist der notwendige Rückenwind für das von uns initiierte Volksbegehren, aber auch für CETA-kritische EU-Parlamentarier ihre Haltung aufrecht zu erhalten und eine Ablehnung in jenem Parlament zu erwirken, das dieses Handelsabkommen endgültig stoppen könnte.“

Mehr dazu in den News.

  • Der Widerstand geht weiter

Eintragungswoche 23. bis 30. Jänner

Nach dem Einbringen von 40.000 Unterstützungserklärungen wurde Mitte September die Eintragungswoche festgelegt. Von 23. bis 30.Jänner sind alle interessierten Personen aufgerufen, ihre Stimme gegen diese Handelsabkommen abzugeben. Für die Eintragungswoche sind jetzt auch neue Downloads verfügbar. Laden Sie die Dateien herunter und unterstützen Sie uns „Gegen TTIP, CETA und TISA“.

  • Warum?

Der Terminkalender für das Volksbegehren ist als Download verfügbar.

In unserem Downloadbereich steht Ihnen nun auch der gesamte Terminkalender unseres Volksbegehrens als PDF-Datei zur Verfügung. Hier ein direkter Link zu dieser Datei.

Downloads Eintragungswoche

Die Übergabe im Innenministerium

Die Übergabe

Ein erster Erfolg

Über 40.000 Unterschriften wurden mit dem Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ am 22. August 2016 um 17.30 Uhr im Innenministerium eingereicht.

Mit 8 Handrodeln wurden die 27 Kartons vom Ballhausplatz auf den Minoritenplatz transportiert!
Anschließend wurden dem Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka die Unterlagen sowie die Unterschriften übergeben.

Warum jetzt?

Handeln statt zusehen! Jetzt!

Es ist wichtig zu beweisen, dass die Politik das „Gesetz des Handelns“ ernst nimmt und es ist kein Zufall, dass sich diese Initiative auf Ebene von Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitikern gebildet hat. Wir orten das große Misstrauen und die Verunsicherung der Bevölkerung gegen diese Abkommen!

Misstrauen und Verunsicherung

Der Grund für dieses Misstrauen und die Verunsicherung liegen in der völligen Intransparenz der Verhandlungen. Es liegt im Gefühl dass sich vieles verschlechtert. Dass Amerika und die Lobbys der großen Konzerne unsere Standards untergraben. Im Bereich des Konsumentenschutzes, im Bereich der Lebensmittelsicherheit aber auch im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes und vielen anderen lebenswichtigen Segmenten unseres Zusammenlebens. Es zu wesentlichen Verschlechterungen für uns alle kommt.

Wir müssen rasch handeln. Jetzt!

Die Debatten in den letzten Wochen – und die Aufdeckung der Verhandlungspapiere – zeigen eindrucksvoll, wie rasch wir handeln müssen. Wir geben dieser Stimmung mit der Initiierung des Volksbegehrens „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat “ eine Plattform.

Was ist TTIP, CETA und TISA?

Kurz erklärt sind TTIP und CETA Handelsabkommen mit den USA bzw. Kanada. TISA ist ein Abkommen zur Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen.

Mehr Informationen

Danke für Ihre Unterstützung!

Wir sind überwältigt. Es sind mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen bei uns eingelangt. Mehr als 4-fache von jener Anzahl die wir für die Einreichung zum Start des Volksbegehrens benötigen.
Dafür gilt es danke zu sagen. An all jene, die uns mit ihren Internet- und Social Mediakontakten geholfen haben, diese Kampagne in die Breite zu tragen. An all jene, die die Unterstützungserklärung kopiert und an Freunde und Bekannte weitergegeben haben und an all jene, die durch das Verteilen der Plakate und Flugzettel auf unser Anliegen aufmerksam machten.

PARIS-TERROR am 07.01.15 im Net — 11.01.2015

Montag, Januar 12th, 2015

PARIS-TERROR 11.01.2015

Paris vom Terror am 07.01.15 u. d.

TRAUERKUNDGEBUNG

in PARIS am 10.01.15

WIE MAN ZUSAMMEN AUSEINANDERRÜCKT–

<<<<<<<<<<<<<—>>>>>>>>>>>

Deutschlandfunk – Nachrichten

.  .  .  .  .  .  .www.deutschlandfunk.de/cdu-

gesamt-europaeische-antwort-auf-

terror-ansc…

vor 2 Tagen – Anschläge von Paris:

Zehntausende bei Solidaritäts-

Kundgebungen … mehr als 20.000,

in Pau rund 30.000 Teilnehmer. …

Le Pens Tochter Marine vorsteht, ist


nicht zur morgigen Trauerkundgebung


in Paris eingeladen.

Kommentar v. VIDI:

…Auszug aus dem Internet:

www.deutschlandfung.de/cdu

„Le Pens Tochter Marine


vorsteht, ist nicht zur morgigen


Trauerkundgebung in Paris


eingeladen“.

Tenor der Wortmeldungen nach dem

Attentat in Paris auf Charlie Hebdo

war gleich und von überall her :

„ … Frankreich muß in solch

schweren Zeiten zusammenrücken“.

Bemerkenswert verzichtet der cdu-

gesteuerte Sender Deutschlandfunk

auf etwa 1/3 der französischen

Wähler sonst hätte er für eine

allgemeine Einladung votieren

müssen

Haben die Regierenden nur soviel

Vertrauen in ihre Landsleute oder

Angst, daß sie diese

ausgrenzen müssen ?? !!

Wien 11.01.2015 VIDI

Türk.VERHAFTUNG v.Chefredakteur d.türk.Zeitg. Zaman

Samstag, Januar 10th, 2015


ZAMAN TÜRK. ZEITUNG TÜRKEI/ÖSTERREICH


090115


14 Aral?k 2014, Pazar / SEYIT ARSLAN,

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http://avusturya.zaman.com.tr/at/images/icon_print.gif

PRESSEERKLÄRUNG

http://medya.todayszaman.com/avusturya-tr/2014/12/14/logo.jpg

Stellungnahme zur Verhaftung des Chefredakteur

von Zaman, der auflagenstärksten Tageszeitung in der Türkei

Für die Demokratie der Türkei und für die Pressefreiheit

ist der heutige Tag ein schmerzlicher Tag. Neben unserem

Chefredakteur der auflagenstärksten Tageszeitung Zaman,

Ekrem Dumanl?, sind heute viele unserer Kollegen mit

unbegründeten Anschuldigungen festgenommen worden.

Seit Jahren erlebt die Pressefreiheit in unserem Land einen

starken Rückgang. Die weltweit führende Institution Freedom

House, die Entwicklungen im Bereich der Grundrechte

beobachtet, hat vor kurzem die Türkei als „non-free“-Land

kategorisiert. Die heutigen Verhaftungen sind ein weiterer

großer Rückschritt.

Unsere Medien Zaman, Todays Zaman und Aksiyon haben

sich seit ihrer Gründung für die Demokratisierung der Türkei,

für die Freiheit und für die Mitgliedschaft der Türkei die

Europäische Union (EU) eingesetzt. Sie waren und sind stets

eine starke Stimme für den gesellschaftlichen Frieden im

Lande und für den Frieden in der Welt.

Gegen den seit Jahren anhaltenden Druck, Einschüchterungen

und Schikanen seitens der AKP-Regierung in der Türkei haben

wir uns immer mit Mut, journalistischem Pflichtbewusstsein

widersetzt und sind stets unsere Arbeit nachgegangen.

Unsere „Schuld“ ist es, über die für die Öffentlichkeit

wichtige Korruptionsaffäre und autoritäre Tendenzen der

Regierung zu berichten und der Aufdeckung von Tatsachen

beigetragen zu haben.

Leider hat sich der Druck auf die freie Presse, darunter

auch auf unsere Tageszeitung Zaman, von Tag zu Tag massiv

erhöht. Es wurden Nachrichtensperren und

Akkreditierungsverbote erlassen, Journalisten eingeschüchtert

und aus dem Land ausgewiesen. Medienunternehmen werden

eingeschüchtert und schikaniert. Unternehmen werden bedroht

und daran gehindert, Anzeigen in regierungskritischen Medien

zu schalten.

Die heutigen Verhaftungen bestätigen uns in unserer

Berichterstattung.

Unseren verehrten Lesern, dem türkischen Volk und der

ganzen Welt versichern wir, dass wir uns auf keinen Fall der Angst

und der Tyrannei beugen werden.

Wir sind der vollen Überzeugung, dass dieses dunkle Kapitel

der türkische Demokratie eines Tages vorüber sein und die

Türkei die Pressefreiheit in vollem Umfang erlangen und

sich in eine fortschrittliche Demokratie verwandeln wird.

Redaktion der Tageszeitung Zaman__________________

Interessant bei einem Medium welches sich hier in Österreich

immer für die Belange der Türkischstämmigen eingesetzt hat.

Steht die Glaubwürdigkeit am Prüfstein in Ankara ?!

Solche Verhaftungsnachrichten gab es früher nur aus dem

„Ostblock“ und da hauptsächlich nur zur Krisenzeiten..

Für die europäischen Werte von Frau Merkel in Deutschland und

der EU-Staatengemeinschaft eine schwer vorstellbare

Vereinbarkeit.

Viel Glück zur Aufrechterhaltung der Demokratie darf man

der türkischen Arbeiterpartei AKP wünschen. Die AKP

wird´s brauchen.

Kommentar von: vici.

PARIS ANSCHLAG AUF CHARLIE HEBDO SATIREMAGAZIN

Donnerstag, Januar 8th, 2015
  • Mordanschlag auf Zeitungsredaktion in Paris
  • PARIS CHARLIE HEBDO ANSCHLAG 12 Tote in Redaktion PEGIDA

    Der schnelle Überblick

    Das ist in Paris passiert:

    • Am Mittwochvormittag stürmen drei Attentäter die

    • Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“.

    • Die Männer sind mit Kalaschnikows und einem

    • Raketenwerfer bewaffnet.

    • Zwölf Menschen werden getötet, mehrere schwer

    • verletzt.

    • Die Täter sind auf der Flucht. Hunderte Polizisten

    • sind im Einsatz.

      Lesen Sie dazu auch:

    • Kommentar: Anschlag auf uns alle

    • Amateurvideo: Bewaffneter zielt auf Opfer am

    • Boden

    • Analyse: Warum „Charlie Hebdo“?

      Paris – Die Angst hat Frankreich erreicht, greifbar,

    • hautnah: Polizei vor Kaufhäusern und Kirchen,

    • patrouillierende Soldaten um Schulen und

    • Bahnhöfe, die höchste Alarmstufe wurde

    • verhängt. Die Nation rückt zusammen, Opposition

    • und Regierung geloben Solidarität angesichts der

    • „Barbarei“. Das Blutbad am Redaktionssitz von

    • „Charlie Hebdo“ ist das schlimmste Attentat in der

    • Geschichte der V. Republik. Ein Wendepunkt.

    • (Hier geht es zum Liveticker, hier zu einem

    • Kommentar).

      Gerüchte hatte es in der Vergangenheit immer

    • wieder gegeben, auch Hinweise auf drohende

    • Anschläge. Neben den USA stand auch Frankreich

    • stets im Visier von Terroristen – von

    • Mordkommandos aus dem Dunstkreis von al-Qaida,

    • seinen Ablegern aus Schwarzafrika, dem Maghreb,

    • aus Nahost oder den professionellen Killern des

    • Islamischen Staates„.

      Vor Monaten schon hatte Premier Manuel Valls,

    • seinerzeit noch Innenminister, vor der Gefahr

    • durch Dschihadisten gewarnt. Frankreichs

    • militärischer Einsatz gegen die Rebellen in Mali

    • erhöhte das Attentatspotenzial noch. Mehrere

    • Anschläge, so zitieren Frankreichs Medien

    • Sicherheitskreise, seien binnen der vergangenen

    • Wochen vereitelt worden.

      Umso tiefer sitzt jetzt der Schock: Denn der

    • Anschlag auf „Charlie Hebdo“ ist nicht nur der

    • von Präsident François Hollande beklagte „Akt

    • des Terrors gegen die Freiheit der Presse“.

      Die Rufe der fliehenden Attentäter – „Allah ist

    • groß“ und „Wir haben den Propheten

    • Mohammed gerächt“ – zielen auf die zentralen

    • Werte der Republik. Es geht um das

    • Selbstverständnis als säkulare Nation,

    • verpflichtet den Zielen von Freiheit, Gleichheit,

    • Brüderlichkeit.

      Jetzt droht Frankreichs Gesellschaft an den

    • Bruchlinien von religiösen Überzeugungen

    • oder ethnischen Zugehörigkeiten weiter

    • auseinander zu driften. Schon die Debatte

    • um Islamismus, um die Rekrutierung von

    • Dschihadisten in Frankreich hat das

    • innenpolitische Klima vergiftet. Selbst

    • die fiktiven Roman-Visionen von Autor

    • Michel Houellebecq („Die Unterwerfung“)

    • um eine islamistische Machtübernahme

    • hatten für neuen Zündstoff gesorgt. Der

    • Roman war auch Titelthema von

    • „Charlie Hebdo“.

      Houellebecq-Karikatur auf "Charlie Hebdo": Letzte Ausgabe vor dem Anschlag Zur Großansicht

      AFP

      Houellebecq-Karikatur auf „Charlie Hebdo“:

    • Letzte Ausgabe vor dem Anschlag

      Treibt die Tragödie die Wähler zum FN?

      Verunsicherte Bürger dürften sich in ihrem

    • Glauben an die Ausgrenzungsparolen des

    • Front National bestärkt fühlen – der rechten

    • Partei von Marine Le Pen, schon bei den

    • Europawahlen zur stärksten Formation

    • Frankreichs aufgerückt, könnte bei den

    • bevorstehenden Departementswahlen

    • weiteren Zulauf erhalten. Und Frankreichs

    • Muslime werden sich, im Internet immer

    • wieder verunglimpft, einmal mehr in der

    • Rolle der Opfer sehen. Als zweitklassige

    • Bürger.

      Bei der Mordserie von Mohamed Merah,

    • der 2012 in und um Toulouse sieben

    • Menschen überwiegend jüdischen Glaubens

    • niederschoss, gingen die Behörden von der

    • Tat eines Einzelnen aus. Auch

    • Mehdi Nemmouche, der französische

    • Attentäter auf das Jüdische Museum in

    • Brüssel, handelte offenbar allein.

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      Das Mordkommando von „Charlie Hebdo“

    • hingegen ging allem Anschein nach

    • organisiert und hoch professionell

    • vor – französische Handlanger eines

    • weltweiten Kampfes gegen Kritiker

    • des Propheten. Das bedroht den

    • Zusammenhalt der Nation als tolerante

    • Gemeinschaft gleichwertiger Bürger.

      Noch ist die Nation vereint im

    • Schmerz

      Grund genug für die religiösen Führer

    • der französischen Muslime, sich

    • solidarisch auf die Seite der Mehrheit

    • zu stellen. „Der Anschlag ist eine neue

    • bittere Etappe beim Versuch, unsere

    • Art des Zusammenlebens als Franzosen

    • zu torpedieren“, sagt Dalil Boubakeur,

    • der Direktor der Großen Moschee von

    • Paris. Und Hassen Chalghoumi, Imam

    • des Pariser Vorortes von Drancy, sieht

    • die ganze Nation „vereint im Schmerz“:

    • „Ganz Frankreich ist getroffen und weint.“

      Der Prediger, wegen seiner liberalen

    • Ansichten selbst im Visier der radikalen

    • Islamisten und unter Polizeischutz,

    • spricht von einer „Barbarei“, der die

    • Muslime Frankreichs mit einem

    • gemeinsamen Bekenntnis zur Nation

    • entgegentreten sollten. Nur so könne

    • man eine Verquickung von Muslimen

    • und Islamisten vermeiden: „Beim

    • Freitagsgebet werden wir der Opfer

    • gedenken. Die stille Mehrheit muss

    • gemeinsam und öffentlich auftreten,

    • betroffen ist die ganze Republik.“

    Michel Houellebecqs Vision

    Wenn sich Frankreich dem Islam unterwirft

    Der dekadente Westen im Niedergang:

  • In Michel Houellebecqs neuem Roman

  • „Unterwerfung“ wird Frankreich von

  • einem islamischen Präsidenten und seiner

  • Muslimbruderschaft beherrscht. Kreativer

  • Tabubruch – oder einfach nur rassistisch?

  • mehr…


    http://cdn1.spiegel.de/images/image-795464-thumb-iqme.jpg

    Proteste in Dresden

    Pegidas Frontfrau

    Sie macht auf seriös, wettert aber gegen

  • die vermeintliche „Asylindustrie“. Sie gibt

  • Interviews und poltert hinterher gegen die

  • Presse. Kathrin Oertel wird zum Gesicht

  • von Pegida in Dresden. Wer ist die Frau?

  • mehr…


    S.P.O.N. – Der Schwarze Kanal:

  • Warum uns der Islam Angst macht

    Eine Kolumne von Jan Fleischhauer

    Viele Deutsche fürchten den Islam.

  • Die Provokation liegt nicht in

  • Verschleierung oder Polygamie, die

  • als Symbole der fremden Religion

  • gelten – in einer ungläubigen Welt

  • reicht der Glaube an sich.

    Der AfD-Politiker Konrad Adam hat

  • einen Traum. Darin fährt ein christliches

  • Heer wie ein Schwert durch die Reihen

  • der muslimischen Feinde, lässt ihre

  • Schiffe kentern, verheert ihre Ordnung

  • und bringt ihnen Tod und Verderben.

  • „Wie die Christen schon einmal die

  • Türken schlugen“ ist der Traum betitelt,

  • den Adam für die Sonntagsausgabe

  • der „Frankfurter Allgemeinen“

  • aufgeschrieben hat und in dem er den

  • Sieg der Heiligen Liga über die

  • Streitmacht des osmanischen

  • Großadmirals Ali Pascha im Jahre

  • 1571 wiederbelebt.


  • Jetzt wissen wir immerhin,
  • was dem AfD-Funktionär vor
  • Augen steht, wenn er in der
  • Militärgeschichte Trost sucht.
  • Die Belgier stellten die
  • Schlacht von Waterloo nach,
  • wenn sie sich von den
  • Franzosen gedemütigt fühlten.
  • Die Veteranen des Zweiten
  • Weltkriegs schlugen in
  • Gedanken noch einmal die
  • Panzerschlacht von Kursk.
  • Der Parteiführer bei der AfD
  • denkt an Lepanto. Die Lage
  • muss dramatisch sein, wenn
  • man nachts wach liegt und
  • sich zur Beruhigung eine
  • Seeschlacht ausmalt, in der die
  • Flotte der Türken so vernichtend
  • geschlagen wurde, dass zur
  • Feier in Europa die Glocken
  • läuteten.

    Was macht am Islam solche

  • Angst?

    Rund vier Millionen Menschen

  • muslimischen Glaubens leben in

  • Deutschland. Sollen wir annehmen,

  • dass sie uns gewaltsam zu ihrem

  • Glauben bekehren wollen, wenn sie

  • die Macht dazu haben? Dass auch in

  • Berlin, Köln und Hamburg demnächst

  • die Gesetze der Scharia gelten,

  • wenn wir nicht rechtzeitig Vorkehrungen

  • dagegen treffen, und die Monogamie

  • durch die Vielweiberei ersetzt wird,

  • so wie es Michel Houellebecq in

  • seinem neuen Roman für Frankreich

  • als Zukunftsvision entwirft?

    Niemand, der seine Sinne beisammen

  • hat, kann ernsthaft meinen, dass uns

  • der Muselmane mit dem Krummdolch

  • in der Hand zu Leibe rücken will, um in

  • Deutschland das Kalifat auszurufen.

  • Von den Schauergeschichten, die eine

  • schleichende Islamisierung der deutschen

  • Gesellschaft beweisen sollen, entpuppen

  • sich die meisten als Humbug.

    Es mussten auch in diesem Jahr keine

  • Weihnachtsmärkte abgesagt werden,

  • weil die Behörden den Protest

  • muslimischer Zuwanderer fürchteten,

  • wie man sich das in den Foren erzählt.

  • In deutschen Schlachtereien darf

  • weiterhin Schweinefleisch verkauft

  • werden, die Banken halten immer noch

  • Sparschweine bereit, um Kinder an

  • die traditionelle Geldanlage

  • heranzuführen, und in der Kantine

  • wacht niemand darüber, ob das Essen

  • für alle Mitarbeiter halal ist.

    Was macht am Alltags-Islam

  • also solche Angst? Die Provokation

  • liegt nicht in der Verschleierung

  • oder der Polygamie, die vielen als

  • Symbole der fremden Religion gelten:

  • Als Provokation reicht der Glaube an

  • sich. In einer Gesellschaft, in der

  • schon das sonntägliche Kirchengeläut

  • als Störung empfunden wird, muss

  • eine Versammlung von Menschen,

  • für die Gott nicht Chiffre, sondern

  • lebendige Realität ist, Beklemmung

  • auslösen. Jede Glaubensrichtung,

  • die sich zu markant äußert, taugt

  • heute zum Skandal; da macht der

  • Katholizismus keine Ausnahme, wie

  • die hysterische Beschäftigung mit

  • dem Opus Dei zeigt. Erst wenn

  • sich eine Religion wie der

  • Protestantismus so weit säkularisiert

  • hat, dass sie nahezu unsichtbar

  • geworden ist, gilt sie als

  • gesellschaftlich verträglich.

    Deutschland lehnt sich gegen Pegida

  • auf – überall gibt es Gegendemos.

  • Nur in Dresden kommen immer mehr

  • Menschen zu den Anti-Islam-Märschen.

  • Warum gerade die Stadt in Sachsen?

  • Fünf Theorien.

    • Pegida hat einen neuen Slogan:

    • „Dresden zeigt, wie’s geht“, riefen

    • die Anhänger an diesem Montagabend

    • bei der elften Kundgebung – noch etwas

    • holprig, doch ihr Anspruch ist klar:

    • Wir sind das Original, das große Vorbild

    • für all diese neuen „-das“.

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      Sie heißen Bogida in Bonn, Mügida in

    • München, Bärgida in Berlin oder seit

    • Neuestem auch Kögida in Köln. Doch

    • sind diese Pegida-Ableger wenig mehr

    • als müde Abklatsche. Bisher

    • versammelten sich in den westdeutschen

    • Städten nur versprengte Häufchen von

    • vielleicht einigen Hundert Menschen,

    • wie in Köln, wo es vor allem

    • Rechtspopulisten und -extremisten sowie

    • Hooligans waren (lesen Sie hier die

    • Reportage aus Köln).

    Anders das Bild in Dresden, wo diese Gruppen

  • auch vertreten sind, sich aber vor allem
  • frustrierte und wütende Bürger montags
  • versammeln. 18.000 sollen es der Polizei
  • zufolge dieses Mal gewesen sein – etwas mehr
  • als bei der letzten Pegida-Kundgebung vor
  • Weihnachten. Man kann über diese Zahlen
  • streiten, auch weil die Beamten bei der
  • Abschlusskundgebung dann deutlich weniger
  • zählten, nämlich nur rund 10.000 Teilnehmer.
  • Fakt ist, dass Tausende kommen – und sie den
  • Gegendemonstranten, anders als im Westen
  • der Republik, zahlenmäßig weit überlegen sind.

281011-3-landereck-osterr-129

Montag, November 7th, 2011

 

    3-LÄNDERECK  ÖSTERREICH

 KRISENINTERVENTIONSGELD FÜR PANZER IN GRIECHENLAND

ÖSTERREICHISCHER PREISINDEX VERFÄLSCHT EU-INFLATIONSRATE

 

http://infos-news.eu/wp-content/281011-3-landereck-osterr-1291.mp3

281011 3- Länder-eck DEUTSCHLAND 129.Dt.Grundgesetz

Freitag, Oktober 28th, 2011

DEUTSCHLAND

ORF TEXT: `FRAKTIONSCHEF DER SOZIALDEMOKRATEN SCHULZ, EU-PARLAMENT´ „DIE GEPLANTE EU-VERTRAGSÄNDERUNG MIT DER U. A. EINE WIRTSCHAFTSREGIERUNG GESCHAFFEN WERDEN SOLL, WIRD IN DEUTSCHLAND EINE VOLKSABSTIMMUNG ERFORDERN.“ DIES BASIERE AUF AUSSAGEN DES VERFASSUNGSGERICHTSPRÄSIDENTEN. „BEI DER ABSTIMMUNG SOLL ES LAUT SCHULZ AUCH UM DEN VERBLEIB IN DER EU GEHEN“. ES SIEHT SO AUS ALS OB DAS DEUTSCHE GRUNDGESETZ DIESMAL EINE STARKE HERAUSFORDERUNG FÜR DIE EU-BEFÜRWORTER DARSTELLT. DENN JETZT SIND DIE BÜRGER GEWARNT UND NICHT WILLIG, EINEM VERSPRECHEN DER POLITIKER ZU GLAUBEN. DIESE GLAUBWÜRDIGKEIT IST VERSPIELT. WELCHER TRICK DEN REGIERENDEN EINFÄLLT UM DIESE KLIPPE ZU UMSCHIFFEN IST NOCH FRAGLICH. ZUM AUFTEILEN IN VERSCHIEDENE GEBIETE IST DIESER FRAGENKOMPLEX ZUR WIRTSCHAFTSREGIERUNG NICHT WIRKLICH GEEIGNET. HIER MUSS BEREITS BEI DER FRAGE „FARBE BEKANNT WERDEN“.   ORF, „HANDELSBLATT“ EU-DIFFERENZEN: „SARKOZY WOLLE EINEN VERTRAG `NUR FÜR DIE EUROZONE´, MERKEL BEFÜRCHTET DIE AUSGRENZUNG WICHTIGER PARTNER WIE Z.B. POLEN UND STREBT EINE VERFASSUNGSÄNDERUNG FÜR ALLE 27 EU-STAATEN AN“. MAN KANN GEFASST SEIN WIE SICH UNTER DEM DRUCK DER KRISE DIE MENSCHEN IN DER EUROZONE ENTSCHEIDEN. WAS IN ALLEN 27 STAATEN AUF DIE UNION ZUKOMMT IST NUR MEHR ZU AHNEN. SOLLTE ES JEDOCH BEI DEN JEWEILIGEN ABSTIMMUNGEN NICHT ZU ABLEHNUNGEN KOMMEN, IST DAS SCHICKSAL ÜBER DAS BUDGET DEUTSCHLANDS BESIEGELT.

Kommentar v A Klein

281011 SCHWEIZ 3-Länder-Eck 129. Asgb

Freitag, Oktober 28th, 2011

SCHWEIZ

3 sat Text: „Innerhalb von fünf Monaten haben rund 20 000 Personen die Petition“Schluß mit der Heuchelei!“ unterschrieben, so die Organisation Solidarite sans frontieres.“ Und weiter:“So sollen u.a. Zwangsausschaffungen sofort gestoppt und Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden daß sogenannte Sans-Parpiers regularisiert werden.“ SP, Grüne und die Gewerkschaft Unia unterstützen dies.  Daß sich aus dieser Hilfestellung für Menschen ohne Dokumente, nicht auf Zeit schwere Nachteile gegenüber den Schweizer Bürgern ergeben, ist fast sicher. Beispiele – in Österreich und Deutschland – gibt es genug.  3 sat Text:„OSZE beobachtet eidgenössische Wahlen“. “Es ist normal, daß sowohl etablierte als auch junge Demokratien beobachtet werden – schließlich gibt es keine Wahl die perfekt ablaufe“, sagte US-Delegationsleiter Peter Eicher in der „Tagesschau“.  Wie weit sich ein US-Amerikaner zur Überprüfung europäischer Demokratieangelegenheiten  eignet, sei dahingestellt. Es macht jedenfalls den Eindruck als sei in der Schweiz die Demokratie nicht in Ordnung.  Ein interessanter Aspekt wenn man bedenkt, daß in der Schweiz bei einer Volksabstimmung über den Beitritt zur EU nicht nur eine Ablehnung, sondern in weiteren Abstimmungen genau die Art festgelegt wurde, welche das Volk für den Umgang mit der gesamten Union vorsieht.  Eine erwachsene Demokratie mit genügend Eigenschutz um nicht an Kraft zu verlieren. Ablenkmanöver haben da wenig Wirkung

Kommentar.von A Klein

281011 3-ländereck 129.ÖSTERREICH

Freitag, Oktober 28th, 2011

ÖSTERREICH

Kronen Zeitung: „ Das freie Wort “ Ein Krisengipfel jagt den anderen

 

 Sarkozy und Merkel glauben wohl, sie werden Europa retten. Den Griechen für Panzer Geld zu geben ist eine Frechheit den Menschen unseres Landes gegenüber. Unsere Politiker, schon als ein Häufchen Elend zu bezeichnen, kein Rückgrat besitzend, verscherbeln ganz leichtfertig unser Geld. Ich frage mich nur, wer ihnen das Recht gibt, das Steuergeld der Österreicher so zu verscherbeln.“ Auszug aus dem Beitrag von Josef Deutsch. Mit der Rückgratlosigkeit, der Schwäche und der „leichten Fertigkeit“ der Regierungen ist Österreich bekannt geworden. Nicht umsonst haben viele Österreicher führende Plätze auf dem internationalen Parkett eingenommen. Dort sind hauptsächlich Plätze für Schwache  weil die Wählenden  (Politiker) das so wollen. Schwache Personen sind viel leichter zu gängeln. Siehe EU-Präsident Barroso oder einige der Kommissare. Dies gilt natürlich auch für die Nationalregierenden. Auch hier sind viele `Schwachmatiker` unterwegs. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.

 ORF-Auszüge:“Inflation   sprang auf 3,6 Prozent. Auch der, für die Eurozone errechnete harmonisierte Preisindex Österreichs, ist auf ein 3-Jahres-Hoch gestiegen. Er legte von 3,7 auf 4 Prozent zu.“ Mit dem `harmonisierten` Preisindex ist einer Ungenauigkeit Tür und Tor geöffnet. Das kann doch nur bedeuten das der österreichische Preisindex absichtlich Dinge in den Warenkorb nimmt welche den Indexwert drücken sollen. Zur Freude des eiligen Beobachters.

Kommentar v A Klein

091011 SPANISCHER STAAT SCHLIESZT AUSLÄNDISCHE SENDER! KOMMT ZENSUR ?

Montag, Oktober 10th, 2011

Es scheint als ob der spanische Staat sich mit einem Rundumschlag von allen  ausländischen Radiosendern befreien wollte. Ist dies der Beginn einer Zensur innerhalb der Europäischen Union, welcher ausländische Medien zum Opfer fallen ! ?

Hier ein Auszug von der Website der IC-Media Group:

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Aktuell

ExpressFM stellte Sendebetrieb ein

Mehr als vier Jahre unterhielt ExpressFM seine Hörer im Süden Teneriffas mit Musik und aktuellen Nachrichten. Am 30. September hat der beliebte deutschsprachige Sender seine Sendeanlagen abgeschaltet.

 

San Miguel de Abona – 01.10.2011 – Der Grund hierfür ist eine im Juni dieses Jahres abgeschlossene Ausschreibung, bei der sich alle hiesigen Radiosender um eine Lizenz bewerben mussten. Bei dieser Ausschreibung, die mit erheblichen finanziellen Kosten verbunden war, wurde kein einziger ausländischer Sender berücksichtigt. Im Klartext bedeutet dies, dass schon in Kürze neben vielen kanarischen Sendern, die ebenfalls keine Sendelizenz erhielten, auch alle ausländischen Sender vom FM-Band verschwinden werden und fortan nur spanische Radiostationen über eine normale Antenne zu empfangen sind.
Ausländische Residenten werden in Zukunft deutschsprachige Radiosender ausschließlich über Satellit hören können. Auf Informationen über „Ihre“ Insel via Radio müssen sie hierbei allerdings verzichten.

„Um einem langwierigen Rechtsstreit und den damit verbundenen hohen Kosten aus dem Weg zu gehen, haben wir uns entschlossen, unseren Sendebetrieb Ende September einzustellen“, sagte Joe Schacher, Inhaber der IC-Media Group zu der auch der Kanaren Express, die englischsprachige Zeitung Island Connections und das englischsprachige The Magazine sowie die Online-Ausgaben der genannten Zeitungen gehören.
Das im Juni abgeschlossene Lizenzvergabeverfahren betrifft auf den Kanaren weit etwa 200 Sender, darunter hauptsächlich spanische Stationen, die teilweise bereits seit Jahrzehnten sendeten, Arbeitsplätze schufen und ihre Steuern bezahlten. Viele Besitzer dieser Radios stehen durch die neue Gesetzgebung vor den Scherben ihres Lebenswerks.

„Wir möchten uns an dieser Stelle bei unseren Hörern bedanken, die uns in den letzten Jahren die Treue gehalten haben“, sagte Heinz G. Schwarzmanns, Station Manager und Moderator der Morningshow von ExpressFM abschließend. Bleibt die Hoffnung, dass unsere kanarischen Politiker vielleicht später einmal erkennen, das gerade auch ausländische Radiostationen zu dem seit langem angestrebten und vielzitierten „Qualitätstourismus“ gehören.

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Alfred Klein aus Teneriffa

 

 

060611 Ö EU-SCHULDENSORGEN

Mittwoch, Juni 8th, 2011

SCHULDENMODELL NACH EU-VORSTELLUNG:

ÖSTERREICH LEIHT SICH GELD BEI EINER BANK UND VERLEIHT DIESES GELD WEITER AN EINEN

PLEITESTAAT WIE ZB GRIECHENLAND. ÖSTERREICH HAFTET BEI DEM VERLEIHENDEN GELDINSTITUT FÜR DIESEN BETRAG. GESETZT DEN FALL DER SCHULDNERSTAAT KANN DIESE SCHULD AN Ö. NICHT ZURÜCKZAHLEN. DANN HAFTET NICHT NUR DER SCHULDNERSTAAT ÖSTERREICH GEGENÜBER SONDER AUCH ÖSTERREICH GEGENÜBER SEINEM GLÄUBIGER, EINER BANK. BEI AUSFALL UNSERES SCHULDNERS SIND WIR EBENFALLS ALS SCHULDNER UNSEREM GLÄUBIGER VERPFLICHTET. GRIECHENLAND HAT FAST KEIN RISIKO. DIE SIND SCHON PLEITE. Ö. TRÄGT DAS GESAMTE RISIKO UND WIRD  SEHR WAHRSCHEINLICH  PLEITE WERDEN.

FÜR DIE BANKEN -„EIN MÜHLE AUF- MÜHLE ZU“ – SPIEL MIT WENIG BIS KEINEM RISIKO, AUSSER EINER GEWINNMÖGLICHKEIT.

RdBtr v Alfred Klein   3Min 9Sek