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BndKzl. MERKEL D: Militärisch ist Krise nicht zu lösen !?

Samstag, Februar 7th, 2015

AUSZUG AUS DEM KURIER 070215

ÜBER DIE MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ (NATO) 2015

„Militärisch ist Krise nicht zu lösen“

WER, WIE DIE DEUTSCHE BUNDESKANZLERIN MERKEL, AUF EINER,  FÜR EUROPA UND DIE WELT WICHTIGEN SICHERHEITSKONFERENZ ( 2015 in München), DIESEN SATZ BEI VOLLEM BEWUSZSSEIN, VOR ÜBER 400 HOCHRANGIGEN WEHRTECHNIKSPEZIALISTEN, MILITÄREXPERTEN UND DIPLOMATEN SAGT, DEM DARF MAN UNTERSTELLEN, DASZ ER EIN SCENARIO MIT MILITÄRISCHEM EINGREIFEN SOWOHL KONVENTIONELL ALS AUCH ATOMAR DURCHGESPIELT HAT, UM  BERECHTIGT ZU DIESEM ERGEBNIS UND DIESER AUSSAGE ZU KOMMEN. DAS BEDEUTET, ES GIBT MENSCHEN IN DEN FÜHRUNGSETAGEN, WELCHE TATSÄCHLICH AUCH EINEN ATOMKRIEG IM DICHTBESIEDELTEN EUROPA DURCHGEPLANT HABEN WENN SIE IHR ZIEL: „DIE UKRAINE IN DIE WESTLICHE STAATENGEMEINSCHAFT ZU HOLEN“,  DIPLOMATISCH NICHT ERREICHEN. DIES LÄSZT DEN SCHLUSZ ZU, DASS DIE ÜBERBEVÖLKERUNG IN EUROPA ZUERST DURCH MILITÄRISCHES EINGREIFEN DRASTISCH ABGEBAUT WERDEN SOLL. DEN DARAUF LÄUFTS HINAUS. OB DIE ENERGIE DANN IM VERWÜSTETEN ZERSTÖRTEN EUROPA BILLIGER WIRD ODER WEM DAS KLARE QUELLWASSER GEHÖRT,  HAT FÜR DIE, IN SOLCH EINEM FALL AUSGELÖSCHTEN  ODER AUCH ÜBRIGGEBLIEBENEN EUROPÄER KEINEN BEZUG MEHR. DIESEN ZUSTAND KANN NUR VIELLEICHT EINE AUSSEREUROPÄISCHE KRAFT FÜR SICH NÜTZEN, SO SIE NICHT EBENSO AUFGEHÖRT HAT ZU EXISTIEREN.

Kommentar von:  Vidi

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„Militärisch ist Krise nicht zu lösen“

Merkel: „Militärisch ist Krise nicht zu lösen“. Bei der Sicherheitskonferenz in München steht heute und morgen der Ukraine-Konflikt im Mittelpunkt.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dämpfte am Samstagvormittag die Erwartungen auf einen Durchbruch in den Verhandlungen mit Russland. Merkel und der französische Präsident Francois Hollande hatten sich bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag in Moskau um eine Entschärfung der Ukraine-Krise bemüht. Auf der Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande soll nun an einem gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gearbeitet werden. Dabei würden Vorschläge des ukrainischen wie auch des russischen Präsidenten einfließen.

„Es ist ungewiss, ob sie Erfolg haben“, sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es sei aber auf jeden Fall wert, den Versuch zu wagen. Das sei der Westen den Menschen in der Ukraine schuldig. „Militärisch ist diese Krise nicht zu lösen“, wiederholte die Kanzlerin. „Deshalb gilt es jetzt mehr denn je, substanzielle Schritte festzulegen, die dazu dienen, das Minsker Abkommen mit Leben zu erfüllen“. Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie keine Konfrontation mit Russland will. „Niemand von uns hat ein Interesse an einer neuen Spaltung Europas“, sagte sie. „Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten, nicht gegen Russland.“ Erneut lehnte Merkel außerdem Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhielt demonstrativen Beifall, als die Kanzlerin ihn während ihrer Rede ansprach und er sich im Zuschauerraum erhob.

Sicherheitskonferenz in München

An die 400 der weltweit prominentesten Politiker und Diplomaten haben sich in München für die noch bis Sonntag laufende 51. Münchner Sicherheitskonferenz zusammengefunden.

Die Erwartungen nach der Vermittlungsmission von Merkel und Hollande (mehr dazu hier) waren schon vor Merkels Ausritt in München niedrig. Auch wenn ein Kompromiss zwischen der Ukraine und Russland noch immer unerreichbar sein sollte, steckte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schon im Vorfeld die Linien klar ab: „Es darf keine militärische Lösung geben“, sagte auch sie in ihrer Rede in München. Was so viel bedeutet wie: Nur mittels Verhandlungen könne ein Weg zum Frieden für die Ukraine gefunden werden. Und: „Keine Waffenlieferungen an die Ukraine: Das wäre im aktuellen Konflikt wie ein Brandbeschleuniger,“ warnte von der Leyen erneut.

GERMANY SECURITY CONFERENCEUS-Außenminister John Kerry – Foto: APA/EPA/ANDREAS GEBERT Sehr wohl aber sei Deutschland heute bereit, in Krisensituationen zu führen,“ und zwar nicht zu führen mit der Pickelhaube, sondern aus der Mitte heraus“. Also gemeinsam mit anderen Staaten zu  entscheiden und auch gemeinsam zu kämpfen. Theoretisch etwa in den Reihen der neuen, geplanten superschnellen NATO-Speerspitze, deren 5000 Mann binnen 48 Stunden auf eine eventuelle russische Aggression gegen einen NATO-Staat reagieren sollen.

VIEL GLÜCK DABEI         Vidi