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181115 FLÜCHTLINGSINFOS

Mittwoch, November 18th, 2015

Flüchtlingsinfos 181115

FLÜCHTLINGE 181115

  • Norwegen und Dänemark ändern Asylgesetz

    EuropolitikGesellschaftNewsTitel— 16 November 2015

    Norwegen und Dänemark ändern Asylgesetz

    Dänemark verschärft, wie angekündigt, seine Asylregeln um den Andrang von Immigranten zu beschränken. Erschwerter Familiennachzug, Kürzungen von Hilfszahlungen und Unterbringung in Zelten trotz angeblich verfügbarer Unterkünfte in Zelten, sind die Rezepte. Mitgebrachte Wertgegenstände seien abzugeben. Norwegen geht einen ähnlichen Weg.

    Hunderttausende (Bild: metropolico.org)

    Umdenken im Norden Europas  (Bild: metropolico.org)

    Die neue dänische Regierung unter dem liberalen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen hatte bereits Mitte des Jahres weitreichende Änderung im dänischen Asylgesetz angekündigt (metropolico berichtete).

    So fanden massive Leistungskürzungen für Asylbewerber ihren Eingang in die Gesetzestexte. Dänemark verzeichnete mittlerweile einen leichten Rückgang der Asylanträge.

    Am  Aufenthalt finanziell beteiligen

    Nun hat sich die Regierung zu weiteren Einschränkungen entschlossen. Wie der Focus berichtet, sollen anerkannte Asylanten nur noch eine mittelfristig begrenzte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Der Familiennachzug kann erst nach drei Jahren stattfinden. Die polizeilichen Organe sollen  zur Identitätsfeststellung das Recht bekommen, Asylbewerber zwangsweise festzuhalten. Wer bettelt, wird ausgewiesen. Generell gelte nun: „Niemand soll nach Dänemark kommen, weil er hier eine bessere ökonomische Versorgung hat“, so die Integrationsministerin Inger Støjberg (Linksliberale Partei).

    Darüber hinaus ist die Polizei ermächtigt, Immigranten und ihr Gepäck nach Geld und Wertgegenständen zu durchsuchen, mit denen sie für ihren Aufenthalt zahlen könnten. Wie ein Pressesprecher der Bundespolizei gegenüber metropolico erwähnte, führen Immigranten, die in Freilassing weitergeleitet wurden, bis zu 10.000 Euro Bargeld mit sich.

    Gänzlich entsetzt zeigte sich das Rote Kreuz von dem Vorhaben der dänischen Regierung, Immigranten nur noch in Zelten zu beherbergen. Es gebe keinen Mangel an Häusern mit festem Dach, so der Generalsekretär des dänischen Wohlfahrtsverbands. Ziel dieses Vorgehens sei offenkundig Abschreckung.

    Norwegen und Schweden folgen dem Beispiel

    Ganz ähnlich agiert die norwegische Regierung, die das Ausländergesetz so ändern möchte, dass Asylbewerber ohne Schutzbedarf schon an der Grenze abgewiesen werden können. Ebenfalls soll die sogenannte Eisroute geschlossen werden. Diese Route führt die Immigranten mit dem Flugzeug von der Türkei oder dem Libanon kommend nach Moskau. Von dort geht es weiter mit dem Zug oder Flugzeug nach Murmansk. Mit dem Fahrrad überqueren die Immigranten dann die norwegische Grenze. Zu Fuß ist der Übertritt untersagt.

    Schweden versucht dem ungebremsten Immigrantenansturm mit Passkontrollen Herr zu werden. Wie metropolico berichtet, führte das nordische Land am Donnerstagmittag die Grenzkontrollen wieder ein und begründete diese Maßnahme mit der „Gefahr für die öffentliche Ordnung“.  Anfang November hatte Schweden mitgeteilt mit seiner Aufnahmekapazität am Limit angelangt zu sein. Aus Dänemark oder Deutschland kommende Immigranten sollten dahin wieder zurückkehren.

    Österreich und Deutschland spielen weiter auf Zeit

    Neben Schweden hatte am vergangenen Mittwoch Slowenien mit dem Bau erster Grenzzäune zum Nachbarn Kroatien begonnen. Wie metropolico berichtete, erklärte die kroatische Regierung ihrerseits, ebenfalls alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Staatsinteressen zu schützen. Österreich verkündete am Freitag trotz des ungebremsten Ansturms von Immigranten keinen großen Grenzzaun errichten zu wollen. Der Nachbar setzt auf Patrouillen und einen kleinen „G7-Zaun“.

    Für Deutschland scheint auch der islamische Terroranschlag in Paris immer noch kein hinreichender Grund zu sein, die Grenzsicherung grundlegend zu überdenken. (BS)

    Weltfrieden anstreben – in Deutschland versagen

    Titel— 18 November 2015

    Weltfrieden anstreben – in Deutschland versagen

    Angela Merkel will durch die Bekämpfung der Fluchtursachen den Massenzustrom eindämmen. In der Konsequenz heißt das den Weltfrieden herzustellen und global die Armut zu beseitigen. Doch ein Fußballspiel zeigt: Schon vor der eigenen Haustüre scheitert die Kanzlerin der offenen Grenzen. Ein Kommentar von Christian Jung.

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    Wann wird die Luft aus dem Ballon Merkel entweichen? (Bild: metropolico.org)

    Die Fluchtursachen bekämpfen. Das ist das „Konzept“ der Kanzlerin. Was aber sind diese Ursachen? Terror, Krieg und Armut und zu einem guten Teil das Versprechen der Kanzlerin, in Deutschland in unbegrenzter Zahl willkommen zu sein.

    Das Paradies auf Erden liefert das Bundeskanzleramt

    Die letzte Ursache will Angela Merkel nicht beseitigen. Kein Signal geht von ihr aus, das als eine Abkehr der „Willkommenskultur“ und der „Wir-schaffen-das“-Botschaft verstanden werden könnte. Die übrigen von der Kanzlerin ausgemachten Gründe der Asylkrise verschwinden nur dann aus der Realität, wenn der Weltfrieden ausgebrochen ist. Denn nur dann gibt es keinen Krieg und keinen Terror mehr. Wenn die CDU-Politikerin am Ende auch noch die Armut beseitigt haben wird, fällt auch die letzte Ursache weg.

    Wer Visionen hat, der möge zum Arzt gehen, erklärte einst der kürzlich verstorbene Alt-Kanzler Helmut Schmidt. Das mag generell übertrieben sein, aber spätestens bei dem politischen Anspruch Krieg, Terror und Armut zu beseitigen und damit letztlich das Paradies auf Erden zu schaffen, muss man sich um die geistige Gesundheit sorgen.

    Terroristen: 1 – Merkel: 0

    Allzumal dann, wenn es der Bundesregierung nicht einmal gelingt, im eigenen Land Frieden zu schaffen, wenn im eigenen Land Terror das Leben der Bürger und auch der Kanzlerin und ihres Kabinetts bestimmt. Hatten die Mitglieder der Bundesregierung, allen voran Angela Merkel und Sigmar Gabriel das Freundschaftsspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die niederländische zu einem Zeichen gegen den Terrorismus erklärt, mussten diese den Austragungsort Hannover bereits vor Spielbeginn wieder verlassen. Die Kanzlerin, kurz vor der Absage des Spiels in der norddeutschen Stadt gelandet, musste in dem Land, das sie regiert, die Flucht antreten. Angela Merkel auf der Flucht will dennoch Fluchtursachen von Abermillionen beseitigen. Geht es lächerlicher? Geht es inkompetenter? Geht es widersprüchlicher?

    Es dürfte den Dschihadisten in ihren Verstecken ein diebisches, ja diabolisches Vergnügen bereitet haben, dieses Land und seine politische Klasse derart vorzuführen.

    Die Politikerin, die machtlos den Rückzug aus einer deutschen Stadt antritt, verspricht den Bürgern dieses Landes, im Irak, in Syrien, im Sudan, Äthiopien, Nigeria, Niger und unzähligen weiteren Staaten das zu bekämpfen, dem sie vor der eigenen Haustüre nachgeben muss. Zugleich will Merkel in diesen Ländern und unzähligen weiteren Staaten sowie Regionen und damit für die übergroße Mehrheit der Menschheit derartige ökonomische Verhältnisse aus dem Bundeskanzleramt heraus zu erreichen, dass der Anreiz, nach Deutschland zu migrieren, entfällt.

    Hybris kommt vor dem Fall

    Anders als Welt-Online in einem Anfall von kompletter Verkennung der Situation und der der tatsächlichen Wirkung des fatalen Signals an die Terroristen, hat Hannover dem Terrorismus nicht getrotzt, sondern auch dem letzten bis gestern blinden Gefolgsmann Merkels eines gezeigt: Die Kanzlerin will den Globus retten, kann jedoch die Sicherheit im eigenen Land nicht für die Bürger und noch nicht einmal für sich selbst gewährleisten. Merkel verweigert sich nicht nur ihrer Aufgabe, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, sondern auch der Realität.

    Wer die Ursachen für die Asylkrise, für die Hilflosigkeit gegenüber dem Terror, den die Politik mit vollmundigen und nicht gehaltenen Aussagen zum „Widerstand“ gegen den Schrecken der Gotteskrieger sogar weiter beförderte, bekämpfen will, muss hier im Land an einer der gewichtigsten Ursachen heran: Angela Merkel.

    Anonymous: „Der Krieg hat begonnen“

    Titel— 18 November 2015

    Anonymous: „Der Krieg hat begonnen“

    Das Hacker-Netzwerk Anonymous erklärt dem Islamischen Staat nach den dschihadistischen Anschlägen in Paris den Krieg.  „Diese Attentate können nicht ungestraft bleiben“ hieß es in einem Anonymous-Video.

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    Anonymous erklärt dem IS den virtuellen Krieg (Bild: metropolico.org)

    Wie bereits im Februar kündigte das Netzwerk der ins linkspolitische Spektrum zu verortende Anonymous-Aktivisten an, die IS-Terroristen zur Verantwortung zu ziehen. In ihrem am Samstag im Internet veröffentlichten Video erklärten sie dem Islamischen Staat den „virtuellen Krieg“:  „Wir werden euch finden und wir werden nicht nachlassen. Wir werden die wichtigste Operation gegen euch starten, die je gegen euch geführt wurde. Der Krieg hat begonnen.“ Die Echtheit des Videos ist, wie der Focus mitteilt, noch nicht geklärt.

    DDOS-Attacken

    Bereits in der Vergangenheit schlossen sich immer wieder Aktivisten unter dem Netzwerk Anonymous zusammen, um Webseiten zu blockieren oder ganz allgemein gegen die „staatlicher Zensur“ vorzugehen. Wie metropolico berichtete, wurde die führungslose Anonymous-Bewegung der Öffentlichkeit erstmals 2008 bekannt, als Hacker die Webseiten der Scientology-Organisation lahmlegten. Seither wurden unterschiedlichste Organisationen Opfer von sogenannten DDOS-Angriffen der Anonymous-Aktivisten.

    Wie metropolico berichtete, scheute der österreichische Ableger„Anonymous Austria“ nicht davor zurück, persönliche Daten wie Anschrift, Geburtstag und Telefonnummer von Mitgliedern der AfD Sachsen zu veröffentlichen, die dann von der linksextremistischen Szene zu Gewaltaufrufen gegen die Betroffenen verstanden und entsprechend genutzt werden.

    Anonymous- ein linkspolitisches Projekt

    In den USA trat Anonymous im Zusammenhang mit der Occupy-Bewegung auf und erledigte als sogenanntes „Internet-Unterstützungskommando“ die Aufgabe der Informationsverbreitung und dem Blockieren von Websites. Ein kritisches Bild der Bewegung zeichnet der 2012 in den USA erschiene Film „Occupy unmasked“ des verstorbenen US-Bloggers Andrew Breitbart. Wie metropolico berichtete, geht Breitbar darin hart ins Gericht mit der Occupy-Bewegung.

    Der Film soll Belege dafür bringen, dass die Bewegung keinesfalls als spontaner Protest mit den Verhältnissen an der Wall Street im Speziellen und dem wirtschaftlichen und politischen System im Allgemeinen unzufriedener Amerikaner entstanden sei. Vielmehr sei der Protest im Vorfeld sehr genau von Gewerkschaftern, linken Aktivisten und der etablierten Presse geplant worden. (BS)

    Integrations-Faschismus

    Titel— 16 November 2015

    Integrations-Faschismus

    Schlaglicht: Erst nennt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer den so zahlreichen Besuch vieler Menschen eine „Welle,“ eine „Flut“. Dann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die „Welle“ eine „Lawine.“ Faschistoid, rudimentär stigmatisierende Diffamierungen.

    Lawinengefahr (Bild: Root5.5, Quelle: Wikipedia, Rechte: CC BY-SA 3.0-Lizenz, Original: Siehe Link

    Lawinengefahr (Bild: Root5.5, Quelle: Wikipedia, Rechte: CC BY-SA 3.0-Lizenz, Original: Siehe Link)

    Und jetzt fordern Unionsabgeordnete wie Nadine Schön (CDU) auch noch von Teilnehmern der „Welle“, dass sie sich deutschen Grundwerten anpasst.  Rassismus mit eindeutig volksverhetzendem Einschlag. Aber es kommt ja noch viel schlimmer. Jetzt wird auch noch ethnisch über den deutschen Kamm geschoren: Es geht um Gleichberechtigung von Mann und Frau. Hier soll mit jahrhundertealter Tradition gebrochen werden. Und das nur, weil diese Deutschen glauben, ihr Recht sei wichtiger als die Scharia. Oder ein Bekenntnis zur Trennung von Staat und Kirche. Das muss man sich mal vorstellen. Was soll denn der Großajatholla dazu sagen?

    Und dann dies: Frauen sollten sich zur Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen verpflichten. Eine eindeutig über die Selbstbestimmung des Individuums hinausgehende Beschränkung der Persönlichkeit mit bestimmt rassistischem Hintergrund. Tun das deutsche Frauen denn auch?Integration bedinge Geben und Nehmen. Stimmt doch gar nicht! Bisher ist das Nehmen bekannt. Und das ist – wie Berlins verflossener Regiermeister sagen würde – gut so. Denn Gastfreundlichkeit lässt man sich in arabischen Herkunftsländern auch nicht bezahlen.

    Zur Integration sei  eine Beteiligung an Ämtern und Mandaten notwendig. Der erste sinnvolle Vorschlag. Also ab ins den Bundestag! Da kann man so richtig abkassieren. Lockere zehn Mille im Monat netto plus Nebengeräusche. Bestechung ist steuerfrei und wird – wie daheim – nicht verfolgt. Und die Familie werkelt im Vorzimmer voll bezahlt mit, darf es nur nicht unbedingt sagen. Aber die netten Zweit- und Drittfrauen haben bestimmt noch verschiedene syrische Pässe.

    Bis auf wenige Ausnahmen merkt man bei genauer Betrachtung den deutschen Faschismus schon wieder. Oder lernen die angeblich weltoffenen Deutschen etwa Zwahili oder Arabisch? Wo bleibt da die Gleichberechtigung? Dann droht diese Frau Schön auch noch mit Bußgeldern. Da haben wir es doch. Klarer Integrations-Faschismus! Oder wo kann man diese Bußgelder beantragen? Kann man die sich auch in bar auszahlen lassen und wo?

    Abschottung und Abbau von Fehlanreizen

    Metropolico-TVTitel— 15 November 2015

    Abschottung und Abbau von Fehlanreizen

    Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller sprach am 31.10.2015 in Essen zur Asyldebatte. Er forderte ein grundsätzliches Umlenken und stellte der hilflosen Politik der etablierten Parteien eigene Konzepte entgegen. Eine Rede, die angesichts der jüngsten Entwicklung eindeutig an Brisanz gewonnen hat.

    Möller beschreibt in seiner Rede auch Fälle von Terroristen, die als Kontingentflüchtlinge nach Norwegen gelangt wären. Doch konnte ein Screening im Nahen Osten deren Mitgliedschaft in der Al Nusra Front offenlegen.

    Polen: Keine Immigranten-Aufnahme mehr

    AußenpolitikEuropolitikNewsTitel— 15 November 2015

    Polen: Keine Immigranten-Aufnahme mehr

    Als Konsequenz aus den Anschlägen von Paris wird Polen trotz vorheriger Zusage keine Immigranten mehr aufnehmen. Polen müsse die volle Kontrolle über seine Grenzen, über seine Asyl- und Migrationspolitik behalten. Sigmar Gabriel (SPD) sorgt sich indes um die Reputation der muslimischen Immigranten.

    Polen will angesichts des Pariser Terroranschlags keine Immigranten mehr aufnehmen (Bild: metropolico.org)

    Polen will angesichts des Pariser Terroranschlags keine Immigranten mehr aufnehmen (Bild: metropolico.org)

    Polen wird nach den islamischen Anschlägen im Paris die EU-Quote zur Verteilung von Immigranten nicht mehr erfüllen. Dies teilte der designierte Minister für Europäische Angelegenheiten der ab Montag regierenden rechts-konservativen polnischen Regierung, Konrad Szymanski (PiS), auf dem Internetportal wPolityce.pl mit.

    Angesichts der tragischen Taten in Paris habe sein Land nicht mehr die politischen Möglichkeiten (dies) umzusetzen. Polen müsse die volle Kontrolle über seine Grenzen, über seine Asyl- und Migrationspolitik behalten.

    Polen hatte unter der vorherigen Regierung im Rahmen der EU-Verteilungspläne für Immigranten zugesagt zu den bereits zugesagten 2.000 nochmals 4.500 Immigranten aufzunehmen.

    „Merkel, die größte Schadensverursacherin Europas“

    Wie WeltOnline berichtete, erklärte der ehemalige polnische Regierungschef und Vorsitzender der polnischen Linkspartei, Leszek Miller, bei der Kondolenzbucheintragung in Warschau, dass Angela Merkel die „größte Schadensverursacherin Europas“ sei.

    Merkel habe mit ihrer unbedachte Politik eine Bedrohung für Europa geschaffen. Niemand habe die Regierungen und Gesellschaften der EU gefragt, ob sie eine Massenzuwanderung wünschten, so der Vorwurf des Linkenpolitikers.

    Der Name „dieser Religion“: Der Islam

    Sein deutscher Genosse, Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) indes wiederholte annähernd wortgleich die Bekundungen zum islamischen Terroranschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo vor knapp einem Jahr, indem er betonte, dass „Europa noch enger zusammen rücken müsse und die Freiheit und die Offenheit des Landes und Kontinents nicht preisgegeben werden“ dürfe.

    Seine Befürchtung galt einem eventuellen Abrücken der bislang praktizierten „offenen und gemeinsam getragenen Flüchtlingspolitik“. Und wie vor einem Jahr warnte Gabriel davon, den Terrorakt zu missbrauchen. Seine Sorge widmet Gabriel aktuell den Immigranten, die unter der „Terror-Debatte“ nicht leiden dürfen, wenn „Mörder in Frankreich unter dem Namen einer Religion die Menschen und Europa bedrohen“. Die Religion, die Gabriel wohl auch dieses Mal „missbraucht“ sieht, ist der Islam. (BS)

    „Migration als Waffe“: Diese Formulierung bringt die SPD gegen den Kopp-Verlag auf

    SPD Mutter d. Linkstotalitarismus

    Ob KPD, SED oder Linkspartei: Drinnen steckt meist die SPD

    Linke Absprengsel der SPD bargen nicht nur Anfang des 20. Jahrhunderts, sondern auch heute immer schon die konkrete Gefahr totalitärer Gesinnung. Die KPD etwa ging aus so einem Absprengsel hervor: dem Spartakusbund. Und die nach der NSDAP zweitschlimmste Partei Deutschlands, die SED, war bekanntlich ein Zusammenschluss zwischen der Ost-SPD und der Ost-KPD. Auch ihre Rechtsnachfolgerin, die aus der PDS hervorgegangene „Linkspartei“, atmet den totalitären Geist der SPD. Sie, die vorübergehend  Die Linkspartei.PDS hieß,  ging aus einem weiteren Absprengsel der SPD (unter ihrem Kanzler Gerhard Schröder) hervor: der WASG. Wie sehr die heutige Linkspartei mit der SPD verbunden ist zeigt, dass Oskar Lafontaine, ein ehemaliger SPD-Parteivirsitzender, sich nicht zu schade war, für diese totalitäre Partei als Fraktions- und Parteivorsitzender zu fungieren. Die SPD ist fraglos die treibende Kraft hinter der Islamisierung Deutschlands – und auch hinter der Massen-Immigration nach Deutschland. Zusammen mit den Gewerkschaften und der antifa bekämpft sie jede inner- und außerparteiliche Kritik an ihrer für unser Land und Europa verheerenden, möglicherweise tödlichen Politik. Sie ist sich nicht mal mehr zu schade, in aller Öffentlichkeit gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit vorzugehen, wenn ihre Politik der Masseneinwanderung als das bezeichnet wird, was sie de facto ist: Eine Migrationswaffe. Dies schrieb ein Autor  des Kopp-Verlags. Nun verlangte die SPD von diesem Verlag in einem offenen Brief, sich von  diesem Artikel und seinem Autor zu distanzieren. Ein Vorgang der zeigt, dass unser Land dank der linken Gesinnungsdiktatur kaum noch von der SED-Diktatur zu unterscheiden ist. Auch in diesem Unrechtsstaat waren die Medien ausschließlich dazu da, die Meinung der Partei wiederzugeben.

    Michael Mannheimer, 5.9.2015

    ***

    Von Gerhard Wisnewski, 03.09.2015

    Angriff auf die Pressefreiheit: SPD versucht KOPP-Verlag einzuschüchtern

    »Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, den Leuten etwas zu sagen, was sie nicht hören wollen«, hat einmal George Orwell geschrieben. Nur die SPD hält von solchen Freiheiten in diesen Tagen nichts mehr. In einem Offenen Brief verlangt sie vom KOPP-Verlag nun die Distanzierung von einem Artikel über die Flüchtlingskrise und die »Migrationswaffe«, und zwar »mit aller Konsequenz«. Und eine »eindeutige Positionierung« erwartet sie auch. Na dann – hier ist sie…

    »Flüchtlingswelle ist der Verteidigungsfall«, hatte ich am 25. August 2015 auf der KOPP-Seite gewarnt: »Wir müssen die illegale Einwandererwelle als das sehen, was sie ist: als Invasion… Wie hier schon mehrmals berichtet, handelt es sich bei der gegenwärtigen Flüchtlingswelle um eine militärische Operation gegen Deutschland und Europa mithilfe der Migrationswaffe.«  Deutschland habe im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten  »bereits die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren und lässt Flüchtlinge unkontrolliert einreisen«.

    Schuld daran seien »nicht die Migranten, sondern die Drahtzieher dieser Migrationswelle, einschließlich der Bundeskanzlerin«. Die Flüchtlingswelle sollte daher natürlich nicht militärisch bekämpft, sondern mithilfe von administrativen Maßnahmen eingedämmt werden, die am Ende des Berichts aufgelistet werden. Dazu gehört auch die Seenotrettung der Bootsflüchtlinge, um sie anschließend in ihre Ausgangshäfen zurückzubringen.

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    Angriff auf die Pressefreiheit: SPD versucht KOPP-Verlag einzuschüchtern

    Gerhard Wisnewski

»Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, den Leuten etwas zu sagen, was sie nicht hören wollen«, hat einmal George Orwell geschrieben. Nur die SPD hält von solchen Freiheiten in diesen Tagen nichts mehr. In einem Offenen Brief verlangt sie vom KOPP-Verlag nun die Distanzierung von einem Artikel über die Flüchtlingskrise und die »Migrationswaffe«, und zwar »mit aller Konsequenz«. Und eine »eindeutige Positionierung« erwartet sie auch. Na dann – hier ist sie…

http://info.kopp-verlag.de/data/image/gerhard_wisnewski/2015-09/Angriff%20auf%20die%20Pressefreiheit/Startbild_SPD.jpg

»Flüchtlingswelle ist der Verteidigungsfall«, hatte ich am 25. August 2015 auf der KOPP-Seite gewarnt: »Wir müssen die illegale Einwandererwelle als das sehen, was sie ist: als Invasion… Wie hier schon mehrmals berichtet, handelt es sich bei der gegenwärtigen Flüchtlingswelle um eine militärische Operation gegen Deutschland und Europa mithilfe der Migrationswaffe.«  Deutschland habe im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten  »bereits die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren und lässt Flüchtlinge unkontrolliert einreisen«.

Schuld daran seien »nicht die Migranten, sondern die Drahtzieher dieser Migrationswelle, einschließlich der Bundeskanzlerin«. Die Flüchtlingswelle sollte daher natürlich nicht militärisch bekämpft, sondern mithilfe von administrativen Maßnahmen eingedämmt werden, die am Ende des Berichts aufgelistet werden. Dazu gehört auch die Seenotrettung der Bootsflüchtlinge, um sie anschließend in ihre Ausgangshäfen zurückzubringen.

Kein Faible für klare Worte

Diese klaren Worte haben der SPD nun überhaupt nicht gefallen. Am 28. August 2015 hat sie einen Offenen Brief an den Verleger Jochen Kopp geschrieben und ihn zur Stellungnahme aufgefordert. Nach dem Geschmack der SPD ist der Artikel zu reißerisch und enthalte »krude Theorien«. Außerdem würden die Behauptungen nicht durch »nachvollziehbare Argumente belegt«.

Nun weiß man natürlich nicht, welche Argumente die SPD überhaupt noch nachvollziehen kann. Aber gleich zu Beginn meines Artikels wurde auf zwei frühere Berichte verlinkt, in denen der Begriff »Migrationswaffe« ausführlich erläutert wurde. Mithilfe eines Mausklicks hätte die SPD nachlesen können, woher das Wort von der »Migrationswaffe« stammt, nämlich von der amerikanischen Wissenschaftlerin Kelly M. Greenhill.

Ihr Buch trägt den Titel »Weapons of Mass Migration – Forced Displacement, Coercion, and Foreign Policy«, also »Massenmigrationswaffen – Vertreibung, Nötigung und Außenpolitik«. Von Frau Greenhill werden künstlich erzeugte Flüchtlingsströme als Kriegführung beschrieben – von wegen »krude Theorien« und »keine nachvollziehbaren Argumente«. Man müsste halt auch mal bei der SPD lernen, auf Links zu klicken.

Am 20. August 2015 warnte auch »das Gewissen der CDU«, der bekannte frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer, auf KOPP Online vor der »Migration als Waffe« und schrieb: »Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass sich die heutige Entwicklung weiter zur Migrationswaffe ausbaut. Heute schon gibt es öffentlich vorgebrachte Hinweise darauf, dass diese Entwicklung ganz oder in Teilen aus angeblich befreundeten Staaten befeuert wird.«

Die Ukrainisierung Deutschlands

In meinem Artikel wurde ausführlich beschrieben, wie die USA und weitere NATO-Partner die einst sicheren Lebens- und Rückzugsräume der Menschen in Nordafrika durch Kriege und Umstürze zerstört und die Flüchtlinge auf den Weg nach Europa geschickt haben. Dazu wird die österreichische Nachrichtenseite info-direkt.at zitiert, wo ein Mitarbeiter des österreichischen Abwehramtes, also des Geheimdienstes, zu Wort kommt.

Demnach werde immer wieder der Verdacht geäußert, »dass die USA im Sinne einer geostrategischen Strategie die Finger mit im Spiel hätten« (worauf die SPD in ihrem Brief lieber erst gar nicht eingeht). »Es gibt Erkenntnisse darüber«, zitierte die Seite den Informanten, »dass Organisationen aus den USA ein Co-Finanzierungsmodell geschaffen haben und erhebliche Anteile der Schlepperkosten tragen. … Es sind dieselben Brandstifter am Werk, die vor einem Jahr die Ukraine ins Chaos gestürzt haben.«

Verrat an den Vordenkern

Ob sich der SPD angesichts dessen nun die Haare sträuben oder es ihr dabei übel »aufstößt«, wie sie schreibt, ist freilich relativ uninteressant. Wir sind nicht dazu da, Artikel zu schreiben, die der SPD gefallen. Dafür ist die SPD-Pressestelle da. Die könnte dann ja auch erklären, warum die heutige SPD ihre Vorväter verraten hat.

Zum Beispiel das SPD-Urgestein Herbert Wehner: »Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, http://info.kopp-verlag.de/data/image/001_Katalogbild_im_Text/Onlinewerbung_Katalog_blau_72dpi.jpgweggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden«, sagte er am 15. Februar 1982 in einer Sitzung des SPD-Vorstandes. Und: »Wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden.«

Dem bleibt wohl kaum noch etwas hinzuzufügen. Ein Teil der Heidenauer Entwicklungen, die die SPD gerne so beklagt, ist das beste Beispiel dafür. Denn: »Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen« (in: Spiegel 22/1993).

Schmidt: »Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze!«

Irgendwie hat man den Eindruck, die modernen Genossen sind die Totengräber der SPD, während wir hier ihren politischen Nachlass verwalten. Zum Beispiel den von Willy Brandt. Die SPD hat ihren Sitz doch im Willy-Brandt-Haus, oder? Oder hat sie es etwa nur besetzt? Also dann:

  • »Wenn die Zahl der Ausländer, die als Minderheit in einer Nation leben, eine bestimmte Grenze überschreitet, gibt es überall in der Welt Strömungen des Fremdheitsgefühls und der Ablehnung, die sich dann zur Feindseligkeit steigern«, sagte Willy Brandt 1973.

  • Oder wie wäre es mit Gerhard Schröder (1997): »Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eines: Raus, und zwar schnell!«

  • Und natürlich Helmut Schmidt (1981): »Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag!« Oder 1982: »Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze.«

Und das sind nicht etwa alte Kamellen. Noch 2005 verlangte Helmut Schmidt im Focus einen radikalen Kurswechsel in der Ausländerpolitik: »Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden«, sagte er da. »Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht infrage«, zitierte das Blatt den Altkanzler: »Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.«

Deutschland habe sich in den vergangenen 15 Jahren zu viel zugemutet: »Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren«, sagte Schmidt. »Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.« Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten, »hätte man besser draußen gelassen«.

SPD rüttelt an den Grundfesten der Gesellschaft

Und dann wäre da natürlich noch die heutige GroKo-Kanzlerin Angela Merkel, die 2004 sagte: »Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert.« Genau. Und die SPD ist auch gescheitert. In Wirklichkeit ist sie es, die mit ihrer Schlepper-Politik an den Grundfesten unserer Gesellschaft rüttelt. Die Politik der SPD und der anderen Blockparteien spaltet die Bevölkerung, nicht Artikel wie meiner.

Der Bericht ist eine freie Meinungsäußerung und der Dramatik der Situation angemessen. Er erfüllt keinerlei strafrechtliche Tatbestände. In allen meinen Artikeln, auch in diesem, wurde klargemacht, dass die Flüchtlinge nur als Waffe benutzt werden. Es wird in keiner Weise zum Hass oder gar zur Gewalt aufgerufen. Stattdessen werden am Ende des Artikels administrative Maßnahmen vorgeschlagen, die auch die Seenotrettung der Flüchtlinge beinhalten.

Sachliche Fehler hat die SPD ohnehin keine gefunden. Die »Sozialdemokraten« dagegen bekennen sich in ihrem Offenen Brief zur Zensur, indem sie den Verlag kritisieren, den Artikel überhaupt veröffentlicht zu haben. Sie drohen implizit mit Maßnahmen, indem sie sagen, sie wollten http://info.kopp-verlag.de/data/image/002_Newsletterbild_im_Text/Onlinewerbung_Newsletter_rot_72dpi.jpgnicht weiter dabei zuschauen, wie hier »Stimmung gemacht« werde. Ja, sie fordern den Verleger auf, »sich davon in aller Form und als Folge mit aller Konsequenz« zu distanzieren, was man wohl kaum anders denn als Aufforderung zur Nichtbeschäftigung eines Journalisten verstehen kann – nämlich von mir.

Mit anderen Worten: Die SPD startet hier einen Angriff auf die freie Meinungsäußerung.  Der ganze Brief strotzt vor Intoleranz und totalitärem Denken. Er bedient sich der Mittel der Denunziation und Einschüchterung. Insbesondere der Schluss weckt ungute Erinnerungen an den 1989 untergegangenen Staat der SPD-Schwesterpartei SED, mit der sie einst gemeinsame Grundsatzpapiere verfasst hat.

Mit anderen Worten hat die heutige SPD offenbar ein äußerst gespanntes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit und zu ihren wirklich bedeutenden Leitfiguren. Willy Brandt und Helmut Schmidt sind nämlich der Markenkern der SPD, der heute von Leuten wie Sigmar Gabriel aufgezehrt wird. Zurück bleibt nur eine leere Hülle, die mit Gott-weiß-was gefüllt wird, nur nicht mit sozialdemokratischen Inhalten. Dazu erwarten wir und viele andere Bürger in aller Form eine Stellungnahme – ebenfalls zeitnah.

Ticker zum Nachlesen

2500 Flüchtlinge sind in Dortmund angekommen
05.09.2015 | 23:25 Uhr
2015-09-05T23:25:00+02:00

Dortmund.
Rund 2500 Flüchtlinge sind am Sonntag am Dortmunder Hauptbahnhof angekommen. Mit Bussen wurden die Menschen in andere NRW-Städte gebracht. In der Nacht zu Montag werden zwei weitere Züge mit Flüchtlingen erwartet. Es gibt eine riesige Welle der Hilfsbereitschaft aus der Bürgerschaft. Hier gibt’s unseren Ticker zum Nachlesen.

2500 Flüchtlinge sind in Dortmund angekommen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/800-fluechtlinge-aus-ungarn-im-zug-auf-dem-weg-nach-dortmund-id11060866.html#plx978064163

2500 Flüchtlinge sind am Sonntag in Dortmund angekommen
Die Stadt Dortmund hat einen Krisenstab eingerichtet
Erster Zug kam am Sonntag um 8.45 Uhr an, der zweite Zug um 10.30 Uhr, der dritte Zug um 15.45 Uhr
Zwei weitere ICEs werden in der Nacht zu Montag erwartet
Großeinsatz für Polizei und Rettungsdienst
Riesige Hilfsbereitschaft am Hauptbahnhof
OB Sierau bedankt sich bei allen Helfern
20 Neonazis demonstrierten in der Nacht zu Sonntag gegen Flüchtlinge
Der Live-Ticker lief mehr als 20 Stunden

2500 Flüchtlinge sind in Dortmund angekommen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/800-fluechtlinge-aus-ungarn-im-zug-auf-dem-weg-nach-dortmund-id11060866.html#plx1392643403

Die Nachricht der bevorstehenden Ankunft von rund 2000 Flüchtlingen löste am Samstagabend und in der Nacht zu Sonntag eine Welle der Hilfsbereitschaft aus, wie sie Dortmund lange nicht erlebt hat. Hunderte Helfer warteten in der Nacht zu Sonntag im Hauptbahnhof auf die Ankunft der Züge. Sie machten sich nützlich, indem sie teilweise in eindrucksvollen Menschenketten Sach- und Lebensmittelspenden verluden.Überschattet wurde der Einsatz für die Flüchtlinge am Hauptbahnhof von einer Kundgebung von knapp 30 Rechtsextremisten gegen die Aufnahme von Asylbewerbern, die unter lautem Gegenprotest an der Katharinentreppe stattfand. Am Sonntag erreichten drei Flüchtlingszüge Dortmund. Die Flüchtlinge konnten sich zwischenzeitlich im Dietrich-Keuning-Haus erholen. Mehr als 2000 Menschen haben Dortmund bereits wieder verlassen. Sie wurden mit Bussen in andere NRW-Städte gebracht.Auf einer Pressekonferenz am Sonntagabend bedankte sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau bei allen Helfern. Die Stadt rechnet in den kommenden Tagen mit weiteren Flüchtlingen. Schon in der Nacht zu Montag sollen zwei weitere Flüchtlingszüge Dortmund erreichen.Wer es bisher noch nicht geschafft hat und jetzt in den kommenden Tagen noch spontan spenden möchte: Die Feuerwache 4 an der Zillestraße 1 in Hörde ist 24 Stunden geöffnet und nimmt jederzeit weitere Sachspenden an. Wachstellenleiter Jürgen Stangier ist überwältigt von der Spendenbereitschaft der Dortmunder: In weniger als vier Stunden füllten sie mit Kleidung, Babynahrung und Toilettenartikeln einen ganzen Container. Wir haben mit ihm gesprochen:Schluss! Nach mehr als 20 Stunden beenden wir an dieser Stelle unseren Live-Ticker. Sollte es in der Nacht weitere Nachrichten geben, werden wir diesen Artikel ergänzen. In der eZeitung finden Sie am Abend eine ausführliche Berichterstattung zum Geschehen in den vergangenen Stunden. Wir bedanken uns für Ihr Interesse.

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AUS WAZ.DE

v. Alfred Klein gefunden