Archive for Oktober, 2011

281011 3- Länder-eck DEUTSCHLAND 129.Dt.Grundgesetz

Freitag, Oktober 28th, 2011

DEUTSCHLAND

ORF TEXT: `FRAKTIONSCHEF DER SOZIALDEMOKRATEN SCHULZ, EU-PARLAMENT´ „DIE GEPLANTE EU-VERTRAGSÄNDERUNG MIT DER U. A. EINE WIRTSCHAFTSREGIERUNG GESCHAFFEN WERDEN SOLL, WIRD IN DEUTSCHLAND EINE VOLKSABSTIMMUNG ERFORDERN.“ DIES BASIERE AUF AUSSAGEN DES VERFASSUNGSGERICHTSPRÄSIDENTEN. „BEI DER ABSTIMMUNG SOLL ES LAUT SCHULZ AUCH UM DEN VERBLEIB IN DER EU GEHEN“. ES SIEHT SO AUS ALS OB DAS DEUTSCHE GRUNDGESETZ DIESMAL EINE STARKE HERAUSFORDERUNG FÜR DIE EU-BEFÜRWORTER DARSTELLT. DENN JETZT SIND DIE BÜRGER GEWARNT UND NICHT WILLIG, EINEM VERSPRECHEN DER POLITIKER ZU GLAUBEN. DIESE GLAUBWÜRDIGKEIT IST VERSPIELT. WELCHER TRICK DEN REGIERENDEN EINFÄLLT UM DIESE KLIPPE ZU UMSCHIFFEN IST NOCH FRAGLICH. ZUM AUFTEILEN IN VERSCHIEDENE GEBIETE IST DIESER FRAGENKOMPLEX ZUR WIRTSCHAFTSREGIERUNG NICHT WIRKLICH GEEIGNET. HIER MUSS BEREITS BEI DER FRAGE „FARBE BEKANNT WERDEN“.   ORF, „HANDELSBLATT“ EU-DIFFERENZEN: „SARKOZY WOLLE EINEN VERTRAG `NUR FÜR DIE EUROZONE´, MERKEL BEFÜRCHTET DIE AUSGRENZUNG WICHTIGER PARTNER WIE Z.B. POLEN UND STREBT EINE VERFASSUNGSÄNDERUNG FÜR ALLE 27 EU-STAATEN AN“. MAN KANN GEFASST SEIN WIE SICH UNTER DEM DRUCK DER KRISE DIE MENSCHEN IN DER EUROZONE ENTSCHEIDEN. WAS IN ALLEN 27 STAATEN AUF DIE UNION ZUKOMMT IST NUR MEHR ZU AHNEN. SOLLTE ES JEDOCH BEI DEN JEWEILIGEN ABSTIMMUNGEN NICHT ZU ABLEHNUNGEN KOMMEN, IST DAS SCHICKSAL ÜBER DAS BUDGET DEUTSCHLANDS BESIEGELT.

Kommentar v A Klein

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281011 SCHWEIZ 3-Länder-Eck 129. Asgb

Freitag, Oktober 28th, 2011

SCHWEIZ

3 sat Text: „Innerhalb von fünf Monaten haben rund 20 000 Personen die Petition“Schluß mit der Heuchelei!“ unterschrieben, so die Organisation Solidarite sans frontieres.“ Und weiter:“So sollen u.a. Zwangsausschaffungen sofort gestoppt und Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden daß sogenannte Sans-Parpiers regularisiert werden.“ SP, Grüne und die Gewerkschaft Unia unterstützen dies.  Daß sich aus dieser Hilfestellung für Menschen ohne Dokumente, nicht auf Zeit schwere Nachteile gegenüber den Schweizer Bürgern ergeben, ist fast sicher. Beispiele – in Österreich und Deutschland – gibt es genug.  3 sat Text:„OSZE beobachtet eidgenössische Wahlen“. “Es ist normal, daß sowohl etablierte als auch junge Demokratien beobachtet werden – schließlich gibt es keine Wahl die perfekt ablaufe“, sagte US-Delegationsleiter Peter Eicher in der „Tagesschau“.  Wie weit sich ein US-Amerikaner zur Überprüfung europäischer Demokratieangelegenheiten  eignet, sei dahingestellt. Es macht jedenfalls den Eindruck als sei in der Schweiz die Demokratie nicht in Ordnung.  Ein interessanter Aspekt wenn man bedenkt, daß in der Schweiz bei einer Volksabstimmung über den Beitritt zur EU nicht nur eine Ablehnung, sondern in weiteren Abstimmungen genau die Art festgelegt wurde, welche das Volk für den Umgang mit der gesamten Union vorsieht.  Eine erwachsene Demokratie mit genügend Eigenschutz um nicht an Kraft zu verlieren. Ablenkmanöver haben da wenig Wirkung

Kommentar.von A Klein

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281011 3-ländereck 129.ÖSTERREICH

Freitag, Oktober 28th, 2011

ÖSTERREICH

Kronen Zeitung: „ Das freie Wort “ Ein Krisengipfel jagt den anderen

 

 Sarkozy und Merkel glauben wohl, sie werden Europa retten. Den Griechen für Panzer Geld zu geben ist eine Frechheit den Menschen unseres Landes gegenüber. Unsere Politiker, schon als ein Häufchen Elend zu bezeichnen, kein Rückgrat besitzend, verscherbeln ganz leichtfertig unser Geld. Ich frage mich nur, wer ihnen das Recht gibt, das Steuergeld der Österreicher so zu verscherbeln.“ Auszug aus dem Beitrag von Josef Deutsch. Mit der Rückgratlosigkeit, der Schwäche und der „leichten Fertigkeit“ der Regierungen ist Österreich bekannt geworden. Nicht umsonst haben viele Österreicher führende Plätze auf dem internationalen Parkett eingenommen. Dort sind hauptsächlich Plätze für Schwache  weil die Wählenden  (Politiker) das so wollen. Schwache Personen sind viel leichter zu gängeln. Siehe EU-Präsident Barroso oder einige der Kommissare. Dies gilt natürlich auch für die Nationalregierenden. Auch hier sind viele `Schwachmatiker` unterwegs. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.

 ORF-Auszüge:“Inflation   sprang auf 3,6 Prozent. Auch der, für die Eurozone errechnete harmonisierte Preisindex Österreichs, ist auf ein 3-Jahres-Hoch gestiegen. Er legte von 3,7 auf 4 Prozent zu.“ Mit dem `harmonisierten` Preisindex ist einer Ungenauigkeit Tür und Tor geöffnet. Das kann doch nur bedeuten das der österreichische Preisindex absichtlich Dinge in den Warenkorb nimmt welche den Indexwert drücken sollen. Zur Freude des eiligen Beobachters.

Kommentar v A Klein

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091011 SPANISCHER STAAT SCHLIESZT AUSLÄNDISCHE SENDER! KOMMT ZENSUR ?

Montag, Oktober 10th, 2011

Es scheint als ob der spanische Staat sich mit einem Rundumschlag von allen  ausländischen Radiosendern befreien wollte. Ist dies der Beginn einer Zensur innerhalb der Europäischen Union, welcher ausländische Medien zum Opfer fallen ! ?

Hier ein Auszug von der Website der IC-Media Group:

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Aktuell

ExpressFM stellte Sendebetrieb ein

Mehr als vier Jahre unterhielt ExpressFM seine Hörer im Süden Teneriffas mit Musik und aktuellen Nachrichten. Am 30. September hat der beliebte deutschsprachige Sender seine Sendeanlagen abgeschaltet.

 

San Miguel de Abona – 01.10.2011 – Der Grund hierfür ist eine im Juni dieses Jahres abgeschlossene Ausschreibung, bei der sich alle hiesigen Radiosender um eine Lizenz bewerben mussten. Bei dieser Ausschreibung, die mit erheblichen finanziellen Kosten verbunden war, wurde kein einziger ausländischer Sender berücksichtigt. Im Klartext bedeutet dies, dass schon in Kürze neben vielen kanarischen Sendern, die ebenfalls keine Sendelizenz erhielten, auch alle ausländischen Sender vom FM-Band verschwinden werden und fortan nur spanische Radiostationen über eine normale Antenne zu empfangen sind.
Ausländische Residenten werden in Zukunft deutschsprachige Radiosender ausschließlich über Satellit hören können. Auf Informationen über „Ihre“ Insel via Radio müssen sie hierbei allerdings verzichten.

„Um einem langwierigen Rechtsstreit und den damit verbundenen hohen Kosten aus dem Weg zu gehen, haben wir uns entschlossen, unseren Sendebetrieb Ende September einzustellen“, sagte Joe Schacher, Inhaber der IC-Media Group zu der auch der Kanaren Express, die englischsprachige Zeitung Island Connections und das englischsprachige The Magazine sowie die Online-Ausgaben der genannten Zeitungen gehören.
Das im Juni abgeschlossene Lizenzvergabeverfahren betrifft auf den Kanaren weit etwa 200 Sender, darunter hauptsächlich spanische Stationen, die teilweise bereits seit Jahrzehnten sendeten, Arbeitsplätze schufen und ihre Steuern bezahlten. Viele Besitzer dieser Radios stehen durch die neue Gesetzgebung vor den Scherben ihres Lebenswerks.

„Wir möchten uns an dieser Stelle bei unseren Hörern bedanken, die uns in den letzten Jahren die Treue gehalten haben“, sagte Heinz G. Schwarzmanns, Station Manager und Moderator der Morningshow von ExpressFM abschließend. Bleibt die Hoffnung, dass unsere kanarischen Politiker vielleicht später einmal erkennen, das gerade auch ausländische Radiostationen zu dem seit langem angestrebten und vielzitierten „Qualitätstourismus“ gehören.

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Alfred Klein aus Teneriffa

 

 

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