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SEIN ODER NICHT SEIN DER EU 160215

Mittwoch, Februar 18th, 2015

Auszüge aus der Online-Ausgabe „Die Welt“

vom 16.02.2015  mit anschließendem Kommentar

von VIDI

1.Griechische Schuldenkrise:

2. Hans-Werner Sinn über Europas Zukunft

und Jürgen Stark, langjähriger Chefvolkswirt der EZB,

verließ die Bank, weil er deren Kurs nicht mehr

mittragen konnte.

„Die Tarnung wird zusammenbrechen, wenn

die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen

wollen, also in etwa 10-15 Jahren. Dann

werden wir bemerken, dass unsere Ersparnis im

Euro-Abenteuer verspielt wurde“.

zu 1. Spieltheoretiker Christian Rieck

Im Schuldenstreit mit Athen wird oft von einem „Poker“

gesprochen. Griechenlands Finanzminister

Yanis Varoufakis sei ein Ökonom, der sich mit der

Spieltheorie auskenne, sagt Christian Rieck im

heute.de-Interview…

…Christian Rieck: (´1`)Mir kommt es vor, als spiele er

mit uns das  Hasenfuß-Spiel, indem er als Geisterfahrer

auf uns zurast und ausprobiert, wer zuerst ausweicht.

Dummerweise haben wir uns vor diesem Rennen ein teures

neues Auto gekauft, wogegen er eine alte Rostlaube fährt.

Deshalb haben wir viel mehr zu verlieren als er…. Wir haben

weiters …die vielen „Rettungs-„Verpflichtungen,

die wir inzwischen eingegangen sind.Spieltheoretiker

Christian Rieck ….

Was macht C. Rieck?

Christian Rieck (Jahrgang 1963)ist Professor für

Finance und Wirtschaftstheorie an der

Frankfurt University of Applied Sciences.

Der Wirtschaftswissenschaftler war ein Schüler von Reinhard

Selten, der für seine Leistungen im Gebiet der Spieltheorie

gemeinsam mit anderen mit dem Wirtschafts-Nobelpreis

ausgezeichnet worden ist. Rieck veröffentlichte 1992 eines

der ersten Lehrbücher über die Spieltheorie. Der Professor

bildet auch Lehrer und Manager in der Spieltheorie aus….

Ob es  da Strategien  gibt ?

Rieck: Er nutzt aus, dass unsere Verpflichtungen weiterhin

bestehen bleiben, auch wenn er seine nicht einhält.

Das konnte man auch schon wissen, bevor wir uns

verpflichtet haben. Dummerweise wollte

es damals niemand hören.

Ob Griechenland zu sanieren ist erklärt Rieck mit der Frage..

… Wenn Sie eine Million Schulden hätten, was würden

Sie eher versuchen: Eine Privatinsolvenz oder die

Schulden brav zurückzuzahlen? Würde es sie allzu sehr

stören, wenn Ihr reicher Nachbar eine Bürgschaft

übernommen hätte?

Die richtige Frage hier lautet nicht, kann sich Griechenland

sanieren, sondern hat es einen Anreiz, es zu tun? So wie die

Dinge stehen, gibt es keinen Anreiz, es aus eigener Kraft

zu tun.

Rieck: Natürlich. Zumal ja keiner der Konstruktionsfehler

des Euros beseitigt wurde. Schlimmer noch:

Die Änderungen gingen in die falsche Richtung, wurden

aber zugleich durch Rettungsschirme getarnt. Das wird

zu noch größeren Problemen in der Zukunft führen.

heute.de: Wenn Sie mal den Blick auf die

Eurogemeinschaft weiten: Kann die Spieltheorie die

aktuellen Probleme erklären?

Rieck: Wir haben mit dem Euro Regeln geschaffen,

bei denen die einzelnen Teilnehmer ihren

Mitspielern Schwarze Peter unterjubeln können.

Es ist nicht schwer vorherzusagen, wie sich

die Spieler beim Schwarzen Europeter verhalten werden.

Während normalerweise aber nur eine schwarze Karte

im Umlauf ist, entstehen im Euro-Spiel

immer mehr.

Rieck weiter:   ….

….Durch die Rettungsschirme verschleiern wir

die negativen Wirkungen der heutigen

Entscheidungen, sodass das Schlamassel noch für

einige Jahre getarnt bleibt. Die Tarnung wird

zusammenbrechen, wenn die geburtenstarken

Jahrgänge inRente gehen wollen, also in etwa

10-15 Jahren. Dann werden wir  bemerken, dass

unsere Ersparnis im Euro-Abenteuer verspielt wurde.

Das Interview führte

Jan-Ole Kraksdorf

INFOS-NEWS brachte Auszüge davon.

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zu 2.Hans-Werner Sinn und

Jürgen Stark über

Europas Zukunft

Wie lange überlebt der Euro noch?

„Deutschland steht vor einer

Staatskrise“

Der Ex-Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank,

Jürgen Stark, stellt das neue Buch von Ökonom

Hans-Werner Sinn vor.(„Im Euro gefangen“)

Der Termin gerät zu einer fulminanten

Abrechnung mit der Euro-Rettungspolitik.

Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Institutes,

sieht die EZB aufdem falschen Weg .

…..in Berlin-Mitte saß einst die Handelskammer

der DDR, die sich zu Beginn des neuen Staates

im Osten noch einen kleinen Teil Privatwirtschaft

organisierte. Doch schnell musste die IHK einer

planwirtschaftlichen Stelle Platz machen. Genau

das ist laut Stark und Sinn auch in Europa passiert:

Im Zuge der Euro-Rettung wurde die Privatwirtschaft

durch die Planwirtschaft ersetzt – mit

verheerenden Folgen für alle Bürger in Europa.

Jürgen Stark,

langjähriger Chefvolkswirt der

EZB, verließ die Bank, weil erderen Kurs nicht

mehr mittragen konnte Stark lobte, das Buch

von Sinn habedas Zeug zum „internationalen

Bestseller“. Bei der  Analyse der Euro-Krise

ist Stark mit Sinn ganz einer Meinung:

Zunächst hätten Deutschland und Frankreich

2003 den Stabilitätspakt aufgeweicht. „Damit war

Maastricht von Anfang an erschüttert“, sagte

Stark. „Und dann hat der erste Stresstest gleich

zu einer Zerstörung wichtiger Pfeiler des

Maastricht-Vertrags geführt.“

Umbau zur Schuldenunion Denn in der Krise sei gegen

mehrere Prinzipien verstoßen worden: gegen

das Verbot, Staaten zu retten. Gegen das Verbot der

monetären Staatsfinanzierung durch die Notenbank.

Und gegen das Prinzip, dass Banken auch

pleitegehen müssen. „Es scheint fast, als hätten

interessierte politische Kreise nur auf die erste Krise

gewartet, um einen Totalumbau der Euro-Zone hin

zu einer  Schuldenunion vorzunehmen“, sagt Stark

mit Blick auf den Süden Europas. Die

Euro-Zonemüsse sich die Frage stellen, „wie

man mit schwarzen Schafen umgeht, wenn die

schwarzen Schafe in der Mehrheit sind“.

Nun stecke der Kontinent im bekannten Schlamassel:

Zombie-Banken sind fatalerweise noch am Leben.

Die nötigen Reformen finden nicht statt,

weil die Politik sich auf dem billigen Geld der Notenbank

ausruhen kann. Schlüsselstaaten wie Frankreich und

Italien seien „reformunwillig und reformunfähig“,

sagte Stark.

Europa habe deshalb seit Ausbruch der Finanzkrise

2008 bereits sechs Jahre verloren. „Das Gute daran ist:

Wenn man in Europa von einer verlorenen Dekade

spricht, haben wir schon 60 Prozent geschafft“,

sagt Stark zynisch. Dann verglich er das heutige Europa

noch mit Lateinamerika in den 80er-Jahren.

Sinn stand seinem Laudator in nichts nach –

und toppte Stark in Sachen düstere Prognosen noch.

„Europa drohen zwei verlorene Jahrzehnte“, sagte er.

Denn schon vor Ausbruch der Krise 2008 habe der Euro die

Zinsen im Süden Europas gedrückt -für Sinn der

entscheidende Grund, warum der Süden heute so wenig

wettbewerbsfähig ist. Deshalb sei auch die Zeit nach der

Schaffung des Euros ein verlorenes Jahrzehnt.

Hollande liebt nur Merkels Geld

Sinn ging noch weiter. „Der Euro als Friedensprojekt

hat nicht funktioniert.“ Nie habe es so viel

Streit gegeben wie heute. Der Top-Ökonom

bezeichnete die Gemeinschaftswährung als

„integrationsfeindlich“. Dafür zog der Chef des Münchener

Ifo-Instituts folgende Metapher heran: Man stelle sich vor,

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

liebt Frankreichs Präsident François Hollande. Die beiden

wollen heiraten. Hollande liebt aber in Wahrheit nur

Merkels Geld. Nun stehe Merkel vor der Frage,

ob sie in einer Gütergemeinschaft ihr Geld schon vor

der Heirat Hollande gebe. „Wenn das der

Fall ist, findet die Heirat nicht mehr statt“, sagte Sinn.

Genauso werde es auch in Europa sein. Der Kontinent

werde politisch nicht zusammenwachsen, wenn er

vorher zu einer Schuldenunion umgebaut wird.

Als einen zentral Verantwortlichen für die Malaise in

Europa sehen die beiden die EZB, respektive ihren

Präsidenten Draghi. „Herr Draghi setzt den Ton und

regiert durch“, sagte Stark. Draghi hatte 2012

angekündigt, „alles zu tun“, um den

Euro zu retten.

Stark, der 2012 aus Frust über den Kurs der Notenbank das

Handtuch als EZB-Chefvolkswirt geworfen hatte, sieht vor

allem die Gefahr, dass Draghi durch seine ständigen

Ankündigungen von Wertpapieraufkäufen am Ende

keine Wahl mehr bleibt, als Staatsanleihen aufzukaufen.

EZB außer Kontrolle

Ob das einfach nur eine falsche oderaber eine bewusste

Strategie Draghis ist, ließ Stark offen. „Die Aufkäufe

von ABS-Papieren und Covered Bonds werden jedenfalls

allein nicht reichen, um die Märkte zufriedenzustellen.

Deshalb wird man am Ende beim Kauf von Staatsanleihen

landen“, sagte Stark. Diese Politik sei „kurzfristiger

Aktionismus. Mittelfristige Orientierung spielt überhaupt keine

Rolle mehr. Die Notenbank missbraucht ihre Unabhängigkeit

und begibt sich dadurch selbst in Gefahr“, sagte Stark.

Auch Sinn hält die Mittel der EZB“nicht für geeignet“, Probleme

wie eine angeblich drohende Deflation zu lösen, und forderte

die Bundesregierung auf, gegen die Politik der Notenbank

vorzugehen. Denn nachdem schon nach

Gründung des Euro viel Kapital in unsinnigen Anlagen

verloren worden sei, drohe nun wegen der

Geldschwemme der EZB

„die nächste  Kapitalvernichtung“, so Sinn.

„Schon jetzt läuft Deutschland in 15 Jahren, wenn

die Babyboomer in Rente gehen, auf eine Staatskrise zu.

Wenn da noch die Rettungspolitik oben draufkommt, bei der

die Risiken von Investoren auf die Bürger

umgelenkt wurden, wird das

Problem noch größer“, so Sinn.

Schuldenschnitt und Schluss mit den

„goldenen Kreditkarten“ Der Ökonom präsentierte drei

Vorschläge aus seinem Buch, wie Europa aus der

Krise kommen könnte:

Erstens müsse eine große Schuldenkonferenz

einberufen werden, auf der Schuldenschnitte für die hoch

verschuldeten Euro-Staaten beschlossen werden müssten.

Zweitens müsse das „System der goldenen Kreditkarte“ für

nationale Notenbanken beendet werden. Damit meint Sinn das

komplizierte Problem der sogenannten „Target-Salden“,

über die sich nationale Notenbanken nach Sinns Meinung

selber Geld drucken können. Drittens müsse die Euro-Zone

zu einem „atmenden Währungsraum“ werden,

in dem der Euro die dominierende Währung ist, aber auch

andere Währungen möglich seien undsich Krisenländer mit

einer eigenen Währung an den Euro koppel können.

Außerdem plädiert Sinn dafür, aus Europa eine

Konföderation nach dem Vorbild der Schweiz zu machen.

Sinn erwartet allerdings nicht, dass diese Reformen kommen

werden. „Ich erwarte eine Fortsetzung

der Kapitalvernichtung mit langjährigem Siechtum.“

Stark versuchte am Ende noch, wenigstens etwas Optimismus

zu verbreiten. Irland immerhin habe doch die Kurve bekommen.

Das zeige, dass sich ein Land aus der Krise herausarbeiten

könnte.

Deshalb hätte er an Sinns Stelle auch einen anderen Buchtitel

als „Gefangen im Euro“ gewählt. Sinn

hielt dem allerdings entgegen: Irland habe es aber auch leichter

gehabt als andere Krisen-Staaten.

Kommentar von VIDI

Der Ex-Chefvolkswirt der

Europäischen Zentralbank, Jürgen Stark, und Ökonom

Hans-Werner Sinn Wirtschaftsforschungsinstitut München

haben gesprochen.

Bei genauem Studium beider Meinungen

sagt uns Christian Rieck, daß sich Europa in die

schwächere Position durch die Rettungsschirme für

Griechenland  gebracht hat (Spieltheorie) und

Jürgen Stark sowie Hans-Werner Sinn  meinen, daß die

Veränderung der Maastricht-Kriterien zum Zusammenbruch

des Währungssystems der Europäischen Union führen werden.

Die Bürger werden dafür haften.

Kommentar von VIDI

BndKzl. MERKEL D: Militärisch ist Krise nicht zu lösen !?

Samstag, Februar 7th, 2015

AUSZUG AUS DEM KURIER 070215

ÜBER DIE MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ (NATO) 2015

„Militärisch ist Krise nicht zu lösen“

WER, WIE DIE DEUTSCHE BUNDESKANZLERIN MERKEL, AUF EINER,  FÜR EUROPA UND DIE WELT WICHTIGEN SICHERHEITSKONFERENZ ( 2015 in München), DIESEN SATZ BEI VOLLEM BEWUSZSSEIN, VOR ÜBER 400 HOCHRANGIGEN WEHRTECHNIKSPEZIALISTEN, MILITÄREXPERTEN UND DIPLOMATEN SAGT, DEM DARF MAN UNTERSTELLEN, DASZ ER EIN SCENARIO MIT MILITÄRISCHEM EINGREIFEN SOWOHL KONVENTIONELL ALS AUCH ATOMAR DURCHGESPIELT HAT, UM  BERECHTIGT ZU DIESEM ERGEBNIS UND DIESER AUSSAGE ZU KOMMEN. DAS BEDEUTET, ES GIBT MENSCHEN IN DEN FÜHRUNGSETAGEN, WELCHE TATSÄCHLICH AUCH EINEN ATOMKRIEG IM DICHTBESIEDELTEN EUROPA DURCHGEPLANT HABEN WENN SIE IHR ZIEL: „DIE UKRAINE IN DIE WESTLICHE STAATENGEMEINSCHAFT ZU HOLEN“,  DIPLOMATISCH NICHT ERREICHEN. DIES LÄSZT DEN SCHLUSZ ZU, DASS DIE ÜBERBEVÖLKERUNG IN EUROPA ZUERST DURCH MILITÄRISCHES EINGREIFEN DRASTISCH ABGEBAUT WERDEN SOLL. DEN DARAUF LÄUFTS HINAUS. OB DIE ENERGIE DANN IM VERWÜSTETEN ZERSTÖRTEN EUROPA BILLIGER WIRD ODER WEM DAS KLARE QUELLWASSER GEHÖRT,  HAT FÜR DIE, IN SOLCH EINEM FALL AUSGELÖSCHTEN  ODER AUCH ÜBRIGGEBLIEBENEN EUROPÄER KEINEN BEZUG MEHR. DIESEN ZUSTAND KANN NUR VIELLEICHT EINE AUSSEREUROPÄISCHE KRAFT FÜR SICH NÜTZEN, SO SIE NICHT EBENSO AUFGEHÖRT HAT ZU EXISTIEREN.

Kommentar von:  Vidi

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„Militärisch ist Krise nicht zu lösen“

Merkel: „Militärisch ist Krise nicht zu lösen“. Bei der Sicherheitskonferenz in München steht heute und morgen der Ukraine-Konflikt im Mittelpunkt.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dämpfte am Samstagvormittag die Erwartungen auf einen Durchbruch in den Verhandlungen mit Russland. Merkel und der französische Präsident Francois Hollande hatten sich bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag in Moskau um eine Entschärfung der Ukraine-Krise bemüht. Auf der Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande soll nun an einem gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gearbeitet werden. Dabei würden Vorschläge des ukrainischen wie auch des russischen Präsidenten einfließen.

„Es ist ungewiss, ob sie Erfolg haben“, sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es sei aber auf jeden Fall wert, den Versuch zu wagen. Das sei der Westen den Menschen in der Ukraine schuldig. „Militärisch ist diese Krise nicht zu lösen“, wiederholte die Kanzlerin. „Deshalb gilt es jetzt mehr denn je, substanzielle Schritte festzulegen, die dazu dienen, das Minsker Abkommen mit Leben zu erfüllen“. Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie keine Konfrontation mit Russland will. „Niemand von uns hat ein Interesse an einer neuen Spaltung Europas“, sagte sie. „Wir wollen Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland gestalten, nicht gegen Russland.“ Erneut lehnte Merkel außerdem Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhielt demonstrativen Beifall, als die Kanzlerin ihn während ihrer Rede ansprach und er sich im Zuschauerraum erhob.

Sicherheitskonferenz in München

An die 400 der weltweit prominentesten Politiker und Diplomaten haben sich in München für die noch bis Sonntag laufende 51. Münchner Sicherheitskonferenz zusammengefunden.

Die Erwartungen nach der Vermittlungsmission von Merkel und Hollande (mehr dazu hier) waren schon vor Merkels Ausritt in München niedrig. Auch wenn ein Kompromiss zwischen der Ukraine und Russland noch immer unerreichbar sein sollte, steckte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schon im Vorfeld die Linien klar ab: „Es darf keine militärische Lösung geben“, sagte auch sie in ihrer Rede in München. Was so viel bedeutet wie: Nur mittels Verhandlungen könne ein Weg zum Frieden für die Ukraine gefunden werden. Und: „Keine Waffenlieferungen an die Ukraine: Das wäre im aktuellen Konflikt wie ein Brandbeschleuniger,“ warnte von der Leyen erneut.

GERMANY SECURITY CONFERENCEUS-Außenminister John Kerry – Foto: APA/EPA/ANDREAS GEBERT Sehr wohl aber sei Deutschland heute bereit, in Krisensituationen zu führen,“ und zwar nicht zu führen mit der Pickelhaube, sondern aus der Mitte heraus“. Also gemeinsam mit anderen Staaten zu  entscheiden und auch gemeinsam zu kämpfen. Theoretisch etwa in den Reihen der neuen, geplanten superschnellen NATO-Speerspitze, deren 5000 Mann binnen 48 Stunden auf eine eventuelle russische Aggression gegen einen NATO-Staat reagieren sollen.

VIEL GLÜCK DABEI         Vidi

Wien im Jahre 1848 oder Cafe zur Barrikade

Dienstag, Februar 3rd, 2015

SCALA : Cafè zur Barrikade

Wien im Jahre 1848 das Jahr der Revolution

Vom  07.Feb. – 28.Feb. 2015

Kommentar zum „Café zur Barrikade“    Infos News eu von Alfred Klein:

Die Besucher werden in die Zeit der Wiener Revolution von 1848 zurückversetzt. Der stark betonte, entscheidungsschwache Kaiser Ferdinand I. v. Österreich kann mit der Unzufriedenheit seiner Untertanen nicht wirklich umgehen. Daraus folgen typisch dargestellte Wiener Charaktere und Familiengeschichten.

Das menschlich gemütliche der Bevölkerung in Wien, welches einerseits in den Generationen der Eigentümer des Café Griensteidl und andererseits dem Kommandanten der Burgartillerie Johann Pollet zum Ausdruck kommt, zeigt gleichzeitig die Wandlungsfähigkeit der Gesellschaft um sich rechtzeitig nach dem Wind zu drehen. Hausbesitzer, Cafésieder, und Burggendarmerie sind zu Beginn gegen die Revolution. Im Verlauf entdeckte die bürgerliche Gesellschaft auch einige Vorteile in den Forderungen der Studenten oder Arbeiter und schließt sich zaghaft an. Eine teilweise Anerkennung dieser Forderungen durch die Obrigkeit läßt viele Menschen wieder in ihre alten Ebenen oder Klassen zurück gleiten. Fein unterstützt wird der Inhalt des Stückes durch die Figur des Franz Grillparzers, welcher Entwicklungen erklärt. Das Publikum sitzt mitten im Geschehen und wird mit Café und Apfelstrudel, wirklichkeitsnah einem Café, verwöhnt. Der Pulverdampf der Revolution ist sprichwörtlich zu riechen. Die Gewalt und der Tod welche in dieser Situation auch im wirklichen Leben vorherrschen, sind bestens dargestellt. Ein Augen-, Ohren- und „Caféschmaus“ mit geschichtlichem Hintergrund und gleichzeitigem direkten Wienbezug. Bruno Max und Marcus Ganser zeichnen für diese glänzende Inszenierung und den Raum verantwortlich. Max spielt auch konservative Rollen wie einen Hausherrn und den Kommandanten der Burggendarmerie mit äußerst glaubwürdiger Hingabe. Das Publikum erlebt eine tolle Revolution im Café Barrikade. Es ist Österreichs einzige Revolution am Ende der Vormärz genannten Periode.

PARIS ATTENTATE AUSZÜGE v ORF ÜBER PATEIAUSGRENZUNGEN IN FRANKREICH

Montag, Januar 12th, 2015

PARIS ATTENTATE AUSZÜGE v ORF ÜBER

PATEIAUSGRENZUNGEN IN FRANKREICH 110115

Streit über „Republikanischen Marsch“

Am Sonntag werden in Paris Hunderttausende Menschen zu

einem „Republikanischen Marsch“ erwartet. Neben Parteien

und Gewerkschaften wollen auch Menschenrechtsorganisationen

zur Teilnahme an der Demonstration aufrufen, die auf dem Platz

der Republik starten soll. Mit dabei sind die regierenden

Sozialisten und die konservative UMP von Ex-Staatschef

Nicolas Sarkozy. In einem gemeinsamen Text, der am

Donnerstagabend veröffentlicht wurde, heißt es: „Wir sind

Charlie – lasst uns die Werte der Republik verteidigen.“

Streit gibt es jedoch über eine Teilnahme der rechtsextremen

Front National (FN).

Parteichefin Marine Le Pen kritisierte am Donnerstag scharf,

dass die Rechtsextremen nicht eingeladen worden seien.

Damit gebe es „keine nationale Einheit mehr“. Sie spielte

damit auf die Aufrufe der sozialistischen Regierung zur

„nationalen Einheit“ nach dem mutmaßlich islamistischen

Anschlag an. Premierminister Manuel Valls hatte aber erklärt,

die „nationale Einheit“ beziehe sich auch auf gemeinsame

Werte, „tief republikanische Werte“ wie Toleranz.

Le Pen hatte zuvor angekündigt, sie wolle eine Abstimmung

über die Wiedereinführung der Todesstrafe vorschlagen,

sollte sie (2017) zur Staatspräsidentin gewählt werden. Die

Franzosen sollten die Möglichkeit haben, darüber zu entscheiden.

Sie persönlich halte es dabei für notwendig, dass die Todesstrafe

für die abscheulichsten Verbrechen zum „juristischen Arsenal“

gehören sollte, sagte Le Pen.

KOMMENTAR dazu von VIDI:

Wie ist es möglich, zum Zusammenschluß aller demokratischen

Kräfte aufzurufen und gleichzeitig eine demokratisch gewählte

Partei von einer Trauerkundgebung für die Attentatsopfer

auszuschließen. Die regierende Schicht führt sich damit selbst

ad absurdum.

Nur die Braven sind immer die Angepaßten.

Türk.VERHAFTUNG v.Chefredakteur d.türk.Zeitg. Zaman

Samstag, Januar 10th, 2015


ZAMAN TÜRK. ZEITUNG TÜRKEI/ÖSTERREICH


090115


14 Aral?k 2014, Pazar / SEYIT ARSLAN,

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PRESSEERKLÄRUNG

http://medya.todayszaman.com/avusturya-tr/2014/12/14/logo.jpg

Stellungnahme zur Verhaftung des Chefredakteur

von Zaman, der auflagenstärksten Tageszeitung in der Türkei

Für die Demokratie der Türkei und für die Pressefreiheit

ist der heutige Tag ein schmerzlicher Tag. Neben unserem

Chefredakteur der auflagenstärksten Tageszeitung Zaman,

Ekrem Dumanl?, sind heute viele unserer Kollegen mit

unbegründeten Anschuldigungen festgenommen worden.

Seit Jahren erlebt die Pressefreiheit in unserem Land einen

starken Rückgang. Die weltweit führende Institution Freedom

House, die Entwicklungen im Bereich der Grundrechte

beobachtet, hat vor kurzem die Türkei als „non-free“-Land

kategorisiert. Die heutigen Verhaftungen sind ein weiterer

großer Rückschritt.

Unsere Medien Zaman, Todays Zaman und Aksiyon haben

sich seit ihrer Gründung für die Demokratisierung der Türkei,

für die Freiheit und für die Mitgliedschaft der Türkei die

Europäische Union (EU) eingesetzt. Sie waren und sind stets

eine starke Stimme für den gesellschaftlichen Frieden im

Lande und für den Frieden in der Welt.

Gegen den seit Jahren anhaltenden Druck, Einschüchterungen

und Schikanen seitens der AKP-Regierung in der Türkei haben

wir uns immer mit Mut, journalistischem Pflichtbewusstsein

widersetzt und sind stets unsere Arbeit nachgegangen.

Unsere „Schuld“ ist es, über die für die Öffentlichkeit

wichtige Korruptionsaffäre und autoritäre Tendenzen der

Regierung zu berichten und der Aufdeckung von Tatsachen

beigetragen zu haben.

Leider hat sich der Druck auf die freie Presse, darunter

auch auf unsere Tageszeitung Zaman, von Tag zu Tag massiv

erhöht. Es wurden Nachrichtensperren und

Akkreditierungsverbote erlassen, Journalisten eingeschüchtert

und aus dem Land ausgewiesen. Medienunternehmen werden

eingeschüchtert und schikaniert. Unternehmen werden bedroht

und daran gehindert, Anzeigen in regierungskritischen Medien

zu schalten.

Die heutigen Verhaftungen bestätigen uns in unserer

Berichterstattung.

Unseren verehrten Lesern, dem türkischen Volk und der

ganzen Welt versichern wir, dass wir uns auf keinen Fall der Angst

und der Tyrannei beugen werden.

Wir sind der vollen Überzeugung, dass dieses dunkle Kapitel

der türkische Demokratie eines Tages vorüber sein und die

Türkei die Pressefreiheit in vollem Umfang erlangen und

sich in eine fortschrittliche Demokratie verwandeln wird.

Redaktion der Tageszeitung Zaman__________________

Interessant bei einem Medium welches sich hier in Österreich

immer für die Belange der Türkischstämmigen eingesetzt hat.

Steht die Glaubwürdigkeit am Prüfstein in Ankara ?!

Solche Verhaftungsnachrichten gab es früher nur aus dem

„Ostblock“ und da hauptsächlich nur zur Krisenzeiten..

Für die europäischen Werte von Frau Merkel in Deutschland und

der EU-Staatengemeinschaft eine schwer vorstellbare

Vereinbarkeit.

Viel Glück zur Aufrechterhaltung der Demokratie darf man

der türkischen Arbeiterpartei AKP wünschen. Die AKP

wird´s brauchen.

Kommentar von: vici.

PARIS ANSCHLAG AUF CHARLIE HEBDO SATIREMAGAZIN

Donnerstag, Januar 8th, 2015
  • Mordanschlag auf Zeitungsredaktion in Paris
  • PARIS CHARLIE HEBDO ANSCHLAG 12 Tote in Redaktion PEGIDA

    Der schnelle Überblick

    Das ist in Paris passiert:

    • Am Mittwochvormittag stürmen drei Attentäter die

    • Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“.

    • Die Männer sind mit Kalaschnikows und einem

    • Raketenwerfer bewaffnet.

    • Zwölf Menschen werden getötet, mehrere schwer

    • verletzt.

    • Die Täter sind auf der Flucht. Hunderte Polizisten

    • sind im Einsatz.

      Lesen Sie dazu auch:

    • Kommentar: Anschlag auf uns alle

    • Amateurvideo: Bewaffneter zielt auf Opfer am

    • Boden

    • Analyse: Warum „Charlie Hebdo“?

      Paris – Die Angst hat Frankreich erreicht, greifbar,

    • hautnah: Polizei vor Kaufhäusern und Kirchen,

    • patrouillierende Soldaten um Schulen und

    • Bahnhöfe, die höchste Alarmstufe wurde

    • verhängt. Die Nation rückt zusammen, Opposition

    • und Regierung geloben Solidarität angesichts der

    • „Barbarei“. Das Blutbad am Redaktionssitz von

    • „Charlie Hebdo“ ist das schlimmste Attentat in der

    • Geschichte der V. Republik. Ein Wendepunkt.

    • (Hier geht es zum Liveticker, hier zu einem

    • Kommentar).

      Gerüchte hatte es in der Vergangenheit immer

    • wieder gegeben, auch Hinweise auf drohende

    • Anschläge. Neben den USA stand auch Frankreich

    • stets im Visier von Terroristen – von

    • Mordkommandos aus dem Dunstkreis von al-Qaida,

    • seinen Ablegern aus Schwarzafrika, dem Maghreb,

    • aus Nahost oder den professionellen Killern des

    • Islamischen Staates„.

      Vor Monaten schon hatte Premier Manuel Valls,

    • seinerzeit noch Innenminister, vor der Gefahr

    • durch Dschihadisten gewarnt. Frankreichs

    • militärischer Einsatz gegen die Rebellen in Mali

    • erhöhte das Attentatspotenzial noch. Mehrere

    • Anschläge, so zitieren Frankreichs Medien

    • Sicherheitskreise, seien binnen der vergangenen

    • Wochen vereitelt worden.

      Umso tiefer sitzt jetzt der Schock: Denn der

    • Anschlag auf „Charlie Hebdo“ ist nicht nur der

    • von Präsident François Hollande beklagte „Akt

    • des Terrors gegen die Freiheit der Presse“.

      Die Rufe der fliehenden Attentäter – „Allah ist

    • groß“ und „Wir haben den Propheten

    • Mohammed gerächt“ – zielen auf die zentralen

    • Werte der Republik. Es geht um das

    • Selbstverständnis als säkulare Nation,

    • verpflichtet den Zielen von Freiheit, Gleichheit,

    • Brüderlichkeit.

      Jetzt droht Frankreichs Gesellschaft an den

    • Bruchlinien von religiösen Überzeugungen

    • oder ethnischen Zugehörigkeiten weiter

    • auseinander zu driften. Schon die Debatte

    • um Islamismus, um die Rekrutierung von

    • Dschihadisten in Frankreich hat das

    • innenpolitische Klima vergiftet. Selbst

    • die fiktiven Roman-Visionen von Autor

    • Michel Houellebecq („Die Unterwerfung“)

    • um eine islamistische Machtübernahme

    • hatten für neuen Zündstoff gesorgt. Der

    • Roman war auch Titelthema von

    • „Charlie Hebdo“.

      Houellebecq-Karikatur auf "Charlie Hebdo": Letzte Ausgabe vor dem Anschlag Zur Großansicht

      AFP

      Houellebecq-Karikatur auf „Charlie Hebdo“:

    • Letzte Ausgabe vor dem Anschlag

      Treibt die Tragödie die Wähler zum FN?

      Verunsicherte Bürger dürften sich in ihrem

    • Glauben an die Ausgrenzungsparolen des

    • Front National bestärkt fühlen – der rechten

    • Partei von Marine Le Pen, schon bei den

    • Europawahlen zur stärksten Formation

    • Frankreichs aufgerückt, könnte bei den

    • bevorstehenden Departementswahlen

    • weiteren Zulauf erhalten. Und Frankreichs

    • Muslime werden sich, im Internet immer

    • wieder verunglimpft, einmal mehr in der

    • Rolle der Opfer sehen. Als zweitklassige

    • Bürger.

      Bei der Mordserie von Mohamed Merah,

    • der 2012 in und um Toulouse sieben

    • Menschen überwiegend jüdischen Glaubens

    • niederschoss, gingen die Behörden von der

    • Tat eines Einzelnen aus. Auch

    • Mehdi Nemmouche, der französische

    • Attentäter auf das Jüdische Museum in

    • Brüssel, handelte offenbar allein.

      ANZEIGE

      Das Mordkommando von „Charlie Hebdo“

    • hingegen ging allem Anschein nach

    • organisiert und hoch professionell

    • vor – französische Handlanger eines

    • weltweiten Kampfes gegen Kritiker

    • des Propheten. Das bedroht den

    • Zusammenhalt der Nation als tolerante

    • Gemeinschaft gleichwertiger Bürger.

      Noch ist die Nation vereint im

    • Schmerz

      Grund genug für die religiösen Führer

    • der französischen Muslime, sich

    • solidarisch auf die Seite der Mehrheit

    • zu stellen. „Der Anschlag ist eine neue

    • bittere Etappe beim Versuch, unsere

    • Art des Zusammenlebens als Franzosen

    • zu torpedieren“, sagt Dalil Boubakeur,

    • der Direktor der Großen Moschee von

    • Paris. Und Hassen Chalghoumi, Imam

    • des Pariser Vorortes von Drancy, sieht

    • die ganze Nation „vereint im Schmerz“:

    • „Ganz Frankreich ist getroffen und weint.“

      Der Prediger, wegen seiner liberalen

    • Ansichten selbst im Visier der radikalen

    • Islamisten und unter Polizeischutz,

    • spricht von einer „Barbarei“, der die

    • Muslime Frankreichs mit einem

    • gemeinsamen Bekenntnis zur Nation

    • entgegentreten sollten. Nur so könne

    • man eine Verquickung von Muslimen

    • und Islamisten vermeiden: „Beim

    • Freitagsgebet werden wir der Opfer

    • gedenken. Die stille Mehrheit muss

    • gemeinsam und öffentlich auftreten,

    • betroffen ist die ganze Republik.“

    Michel Houellebecqs Vision

    Wenn sich Frankreich dem Islam unterwirft

    Der dekadente Westen im Niedergang:

  • In Michel Houellebecqs neuem Roman

  • „Unterwerfung“ wird Frankreich von

  • einem islamischen Präsidenten und seiner

  • Muslimbruderschaft beherrscht. Kreativer

  • Tabubruch – oder einfach nur rassistisch?

  • mehr…


    http://cdn1.spiegel.de/images/image-795464-thumb-iqme.jpg

    Proteste in Dresden

    Pegidas Frontfrau

    Sie macht auf seriös, wettert aber gegen

  • die vermeintliche „Asylindustrie“. Sie gibt

  • Interviews und poltert hinterher gegen die

  • Presse. Kathrin Oertel wird zum Gesicht

  • von Pegida in Dresden. Wer ist die Frau?

  • mehr…


    S.P.O.N. – Der Schwarze Kanal:

  • Warum uns der Islam Angst macht

    Eine Kolumne von Jan Fleischhauer

    Viele Deutsche fürchten den Islam.

  • Die Provokation liegt nicht in

  • Verschleierung oder Polygamie, die

  • als Symbole der fremden Religion

  • gelten – in einer ungläubigen Welt

  • reicht der Glaube an sich.

    Der AfD-Politiker Konrad Adam hat

  • einen Traum. Darin fährt ein christliches

  • Heer wie ein Schwert durch die Reihen

  • der muslimischen Feinde, lässt ihre

  • Schiffe kentern, verheert ihre Ordnung

  • und bringt ihnen Tod und Verderben.

  • „Wie die Christen schon einmal die

  • Türken schlugen“ ist der Traum betitelt,

  • den Adam für die Sonntagsausgabe

  • der „Frankfurter Allgemeinen“

  • aufgeschrieben hat und in dem er den

  • Sieg der Heiligen Liga über die

  • Streitmacht des osmanischen

  • Großadmirals Ali Pascha im Jahre

  • 1571 wiederbelebt.


  • Jetzt wissen wir immerhin,
  • was dem AfD-Funktionär vor
  • Augen steht, wenn er in der
  • Militärgeschichte Trost sucht.
  • Die Belgier stellten die
  • Schlacht von Waterloo nach,
  • wenn sie sich von den
  • Franzosen gedemütigt fühlten.
  • Die Veteranen des Zweiten
  • Weltkriegs schlugen in
  • Gedanken noch einmal die
  • Panzerschlacht von Kursk.
  • Der Parteiführer bei der AfD
  • denkt an Lepanto. Die Lage
  • muss dramatisch sein, wenn
  • man nachts wach liegt und
  • sich zur Beruhigung eine
  • Seeschlacht ausmalt, in der die
  • Flotte der Türken so vernichtend
  • geschlagen wurde, dass zur
  • Feier in Europa die Glocken
  • läuteten.

    Was macht am Islam solche

  • Angst?

    Rund vier Millionen Menschen

  • muslimischen Glaubens leben in

  • Deutschland. Sollen wir annehmen,

  • dass sie uns gewaltsam zu ihrem

  • Glauben bekehren wollen, wenn sie

  • die Macht dazu haben? Dass auch in

  • Berlin, Köln und Hamburg demnächst

  • die Gesetze der Scharia gelten,

  • wenn wir nicht rechtzeitig Vorkehrungen

  • dagegen treffen, und die Monogamie

  • durch die Vielweiberei ersetzt wird,

  • so wie es Michel Houellebecq in

  • seinem neuen Roman für Frankreich

  • als Zukunftsvision entwirft?

    Niemand, der seine Sinne beisammen

  • hat, kann ernsthaft meinen, dass uns

  • der Muselmane mit dem Krummdolch

  • in der Hand zu Leibe rücken will, um in

  • Deutschland das Kalifat auszurufen.

  • Von den Schauergeschichten, die eine

  • schleichende Islamisierung der deutschen

  • Gesellschaft beweisen sollen, entpuppen

  • sich die meisten als Humbug.

    Es mussten auch in diesem Jahr keine

  • Weihnachtsmärkte abgesagt werden,

  • weil die Behörden den Protest

  • muslimischer Zuwanderer fürchteten,

  • wie man sich das in den Foren erzählt.

  • In deutschen Schlachtereien darf

  • weiterhin Schweinefleisch verkauft

  • werden, die Banken halten immer noch

  • Sparschweine bereit, um Kinder an

  • die traditionelle Geldanlage

  • heranzuführen, und in der Kantine

  • wacht niemand darüber, ob das Essen

  • für alle Mitarbeiter halal ist.

    Was macht am Alltags-Islam

  • also solche Angst? Die Provokation

  • liegt nicht in der Verschleierung

  • oder der Polygamie, die vielen als

  • Symbole der fremden Religion gelten:

  • Als Provokation reicht der Glaube an

  • sich. In einer Gesellschaft, in der

  • schon das sonntägliche Kirchengeläut

  • als Störung empfunden wird, muss

  • eine Versammlung von Menschen,

  • für die Gott nicht Chiffre, sondern

  • lebendige Realität ist, Beklemmung

  • auslösen. Jede Glaubensrichtung,

  • die sich zu markant äußert, taugt

  • heute zum Skandal; da macht der

  • Katholizismus keine Ausnahme, wie

  • die hysterische Beschäftigung mit

  • dem Opus Dei zeigt. Erst wenn

  • sich eine Religion wie der

  • Protestantismus so weit säkularisiert

  • hat, dass sie nahezu unsichtbar

  • geworden ist, gilt sie als

  • gesellschaftlich verträglich.

    Deutschland lehnt sich gegen Pegida

  • auf – überall gibt es Gegendemos.

  • Nur in Dresden kommen immer mehr

  • Menschen zu den Anti-Islam-Märschen.

  • Warum gerade die Stadt in Sachsen?

  • Fünf Theorien.

    • Pegida hat einen neuen Slogan:

    • „Dresden zeigt, wie’s geht“, riefen

    • die Anhänger an diesem Montagabend

    • bei der elften Kundgebung – noch etwas

    • holprig, doch ihr Anspruch ist klar:

    • Wir sind das Original, das große Vorbild

    • für all diese neuen „-das“.

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      Sie heißen Bogida in Bonn, Mügida in

    • München, Bärgida in Berlin oder seit

    • Neuestem auch Kögida in Köln. Doch

    • sind diese Pegida-Ableger wenig mehr

    • als müde Abklatsche. Bisher

    • versammelten sich in den westdeutschen

    • Städten nur versprengte Häufchen von

    • vielleicht einigen Hundert Menschen,

    • wie in Köln, wo es vor allem

    • Rechtspopulisten und -extremisten sowie

    • Hooligans waren (lesen Sie hier die

    • Reportage aus Köln).

    Anders das Bild in Dresden, wo diese Gruppen

  • auch vertreten sind, sich aber vor allem
  • frustrierte und wütende Bürger montags
  • versammeln. 18.000 sollen es der Polizei
  • zufolge dieses Mal gewesen sein – etwas mehr
  • als bei der letzten Pegida-Kundgebung vor
  • Weihnachten. Man kann über diese Zahlen
  • streiten, auch weil die Beamten bei der
  • Abschlusskundgebung dann deutlich weniger
  • zählten, nämlich nur rund 10.000 Teilnehmer.
  • Fakt ist, dass Tausende kommen – und sie den
  • Gegendemonstranten, anders als im Westen
  • der Republik, zahlenmäßig weit überlegen sind.

090914 MEHR FLÜCHTLINGE WENIG KONTROLLE

Dienstag, September 9th, 2014

Auszug aus der Kronenzeitung v. 28.08.2014

Die weltweiten Konflikte werfen ihre Schatten nach Österreich!

Es ist soweit. Flüchtlinge und Asylwerber klopfen verstärkt an Österreichs Grenze. Dschihadisten aus Europa kommen gleichzeitig mit EU-Pässen aus den Kampfgebieten der Konfliktherde zurück. Niemand weiß aus welchem Grund. Sind da Menschen in besonderem Auftrag dabei. Das Bundesheer mit seiner beschränkten Einsatzfähigkeit scheint nicht einmal in Österreich technische Hilfen gewähren zu können (lt. Verteidigungsministerium). Wie soll es unter diesen Voraussetzungen die Sicherheit von Bürgern und neuralgischen Einrichtungen garantieren. Gleichzeitig gibt Verteidigungsminister Klug bekannt, die teuren Auslandseinsätze des Heeres nicht etwas zurückzufahren, sondern diese noch auszuweiten.    Auch aus dem Innenministerium kommen Töne über notwendige Grenzkontrollen weil die jetzige Freizügigkeit des Reisens anscheinend zur Ohnmächtigkeit der Exekutive führen könnte. All dies unter immer stärker werdenden Druck einer Steuerreform oder einer Hypo-Pleiten-Sanierung.

Ob sich unter diesen Bedingungen die schwachen Akzente welche in Reaktion darauf gesetzt werden, als ausreichend erweisen, ist mehr als fraglich. Die Angst ist ein schlechter Ratgeber. Aber sie nimmt unter diesem Szenarium merkbar zu.

Kommentar von A. Klein Wien

210614EU-Spitzenkandi.“unglaubwürdig“?

Samstag, Juni 21st, 2014

Kommentar zur Ausgabe Profil 20  2014  europäische Spitzenkandidaten über folgende Auszüge von Profil 20 v 12. Mai 2014

Kommentar: In den meisten internationalen Medien galt als parteiübergreifend vereinbart „der Spitzenkandidat der gewinnenden Fraktion wird automatisch von den Regierungschefs zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Kaum war die Wahl gelaufen, schwächte sich diese Übereinkunft bis zur völligen Nichtanerkennung des Spitzenkandidaten (Jean-Claude-Juncker)der gewinnenden EVP-Fraktion ab. Soweit zur Verläßlichkeit. Sogar Fraktionsintern kam durch die deutschen Unionsparteien (Merkel CDU CSU) starker Gegenwind  gegen Juncker auf. Erst nach umfangreichen Erklärungen gab sich die deutsche Bundeskanzlerin halbherzig zufrieden. Denn, Junker könnte ein zu starker EU-Kommissionspräsident werden. Präsident Barroso konnte seine 2. Amtszeit sehr wohl zum Teil auch seinem schwächeren Durchsetzvermögen verdanken. So etwas gefällt den Regierungschefs der Mitgliedsländer fast immer.

Juncker über Einfluß der Europagegner und Rechts-Parteien: … „Man wird mit Europaskeptiker reden müssen, da sie ja nicht immer Unrecht haben. Aber mit rechtsextremen Parteien würde ich weder verhandeln noch Koalitionen eingehen„. …  weiter …“Wer Populisten wählt, wählt leere Sätze„. …

Ausgrenzung und Phrasendreschen wird bei seiner Klientel vielleicht noch etwas bewirken, bei seinen Gegnern jedoch die Emotionen verstärken, denn wer Populisten „leere Sätze“ sagen läßt, wird bei deren Wählern nicht verstanden werden. Welcher Wähler wählt schon einen Populisten? Genau dieses Verständnis braucht aber ein Spitzenpolitiker um einen Umschwung zu seinen Gunsten initiieren zu können. Junkers Haltung zum Ukraine-Konflikt und sein Reaktionsansatz setzen unbedingte europäische Solidarität und eine gesunde Wirtschaftssituation voraus. Länder welche stärkeren Handel mit Russland haben, könnten in der gegenwärtigen Krisenlage mehr Unterstützung durch andere Mitgliedsstaaten benötigen als diese geben können oder wollen. Abgesehen davon ist russisches Gas noch immer entscheidendes preisgünstiges Produktionsmittel. Gerede über Sanktionen wie Investitionstop oder russisches Kapital einfrieren zu wollen, kann nur auf Europa zurückfallen und es in die Ausweglosigkeit treiben. Auch Konkurrent Martin Schulz von der sozialdemokratischen Fraktion hat ähnliche Vorstellungen schließt diese Härte jedoch wegen der enormen Rückwirkungen nahezu aus.  Bei beiden Kandidaten scheint der Kontakt zu den mittleren und ärmeren Bevölkerungsschichten eher loser zu werden da sie keine, ohne viel wirtschaftlichen Schaden, machbaren Sanktionen anbieten.  Ein eben abgeschlossener Pakt zwischen Russland und China über russische Gaslieferungen in Billionen Kubikmeter könnte im Sanktionsfall sich für Vladimir Putin als tragfähiges Rettungsboot erweisen. Eine lachender Dritter in Übersee wäre Europa gewiß.

von Alfred Klein 210614 Wien

310514 Politik am Staatsvolk vorbei Grundlg f. Konflikte

Samstag, Mai 31st, 2014

In den folgenden Ausschnitten der FAZ v. 31.0514 wird deutlich wie sehr die heutigen politischen Führungskräfte an Demokratieverständnis und Feingefühl vorbeiregieren. Schaden den heute ist noch Zeit sich mit dem Volk und seinen Bedürfnissen zu verständigen. Morgen vielleicht nicht mehr. Dann wird es eine vertane Chance welche uns Frieden und Wohlstand bringen sollte.

Kommentar von:

Alfred Klein  infos-news.eu  Wien

310514 EU Le Pen u. Wilders F u. NL aus FAZ

Le Pen und Wilders kündigen neues Bündnis an

Die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, und der Niederländer Geert Wilders kündigen bei einem gemeinsamen Auftritt in Brüssel an, eine gemeinsame Fraktion mit weiteren rechtsextremen Parteien zu bilden.

http://www.faz.net/img/schliessen-gross.png

http://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/1989635295/1.2962997/default/gemeinsamer-auftritt-in-bruessel-marine-le-pen-und-geert-wilders.jpg© dpa

Gemeinsamer Auftritt in Brüssel: Marine Le Pen und Geert Wilders

Press conference of european right wing parties leaders at the Eu

© dpa VergrößernGemeinsamer Auftritt in Brüssel: Marine Le Pen und Geert Wilders

Die rechtsextremistische französische Partei Front National (FN) und andere EU-skeptische Parteien wollen eine neue Fraktion im Europaparlament bilden. „Wir werden unsere Gruppe formieren“, sagte die FN-Vorsitzende Marine Le Pen am Mittwoch in Brüssel. Die FN war am Sonntag mit rund 25 Prozent als stärkste Kraft aus der Europawahl in Frankreich hervorgegangen.

Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders von der Partij voor de Vrijheid (PPV) kündigten an, es hätten sich bereits fünf Parteien zusammengefunden. Dazu gehören die italienische Lega Nord, die österreichische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang.

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Zur Bildung einer Fraktion im Parlament sind 25 Abgeordnete nötig, die in mindestes sieben Mitgliedstaaten gewählt sind. Le Pen sagte nicht, mit welchen Parteien noch verhandelt wird. Sie schloss aber aus, dass die ungarische Jobbik-Partei, die eine Hass-Rhetorik gegen Minderheiten richtet, Mitglied der neuen Gruppe werden könnte.

Bisher gibt in der europäischen Volksvertretung sieben Fraktionen. Am rechten Rand ist bisher die die Gruppe „Europa der Freiheit und der Demokratie“ (EFD) vertreten, die EU-Gegner, Nationalkonservative und Rechtspopulisten vereint. Deren Fraktionschef ist Nigel Farage von der britischen UKIP.

310514 aus FAZ GASSCHULDEN-UKRAINE RUSSLAND EU

U-Energiekommissar Günther Oettinger ist zuversichtlich, dass der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine in der nächsten Woche beigelegt werden kann. „Ich sehe eine gute Chance, dass wir zu normalen Lieferbeziehungen kommen“, sagte Oettinger der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Bei den Verhandlungen am Freitag habe es echte Fortschritte gegeben, alle Beteiligten hätten ihren Willen zu einer Einigung gezeigt. Der ukrainische Energieversorger überwies dem russischen Konzern Gasprom nach eigenen Angaben 786 Millionen Dollar, der Betrag der offenen Rechnungen für Lieferungen im Februar und April. Strittig sind noch die Zahlungen für vier Monate, in denen Russland den Preis erhöht hatte. Die Ukraine will außerdem einen geringeren Preis durchsetzen, nachdem Moskau ihn zuletzt um 80 Prozent erhöht hatte. „Russland ist bereit, über einen marktgerechten Preis zu verhandeln“, sagte Oettinger, der zwischen den Kontrahenten vermittelt.

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Der EU-Energiekommissar wies gegenüber der F.A.S. darauf hin, dass die russische Seite keine weiter gehenden Forderungen erhoben habe, auch nicht auf seine ausdrückliche Nachfrage hin. Präsident Putin hatte der EU Anfang April brieflich mitgeteilt, dass Russland  weitere 18 Milliarden Dollar von der Ukraine für Gas verlange, das sie nicht abgerufen habe, obwohl dies in den Verträgen vereinbart worden sei. „Wir können diese Forderung ohnehin nicht nachvollziehen“, sagte Oettinger. In dieser Sache müsse notfalls ein Schiedsgericht entscheiden. In der Vergangenheit sind ähnliche Klauseln mehrfach als widerrechtlich eingestuft worden. Oettinger legte außerdem in einem Gespräch mit der F.A.S. dar, wie er die Marktmacht von Gasprom in Europa wirksam begrenzen will – auch gegen den Widerstand einiger Mitgliedstaaten.

310514 aus FAZ  TÜRKEI RÜSTET GEGEN DEMOS POLIZEI WASSERWERFER

der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfen Worten vor der Teilnahme an geplanten Protesten auf dem Istanbuler Taksim-Platz gewarnt. Die Sicherheitskräfte hätten „eindeutige Anweisungen erhalten“ und der Staat werde „alles tun, was für seine Sicherheit nötig ist“, sagte Erdogan am Samstag vor tausenden Anhängern in Istanbul. In der Millionen-Metropole und in anderen Städten des Landes waren für Samstag Kundgebungen in Erinnerung an die Gezi-Proteste geplant, die vor genau einem Jahr begonnen hatten.

Laut türkischen Medienberichten stehen insgesamt 25.000 Sicherheitskräfte bereit, der Taksim-Platz ist mit Wasserwerfern und gepanzerten Fahrzeugen abgeriegelt. Bereits am Vormittag sperrte die Polizei den Gezi-Park. Dort kam es zu ersten Rangeleien: Polizisten in Zivil versuchten, eine Gruppe von Demonstranten aufzulösen, die sich vor dem Park mit Büchern auf den Boden gesetzt hatte.

http://www.faz.net/img/schliessen-gross.png

©

First anniversary of Gezi Park protests

© dpa VergrößernPolizisten in Zivil versuchen am Samstag, eine Gruppe von Demonstranten vor dem Gezi-Park aufzulösen. Sie hatten sich mit Büchern auf den Boden gesetzt.

Die Nachrichtenagentur Dogan meldete, am Nachmittag werde der Fährverkehr über den Bosporus von der asiatischen auf die europäische Seite Istanbuls ausgesetzt. Auf der europäischen Seite der Metropole liegt der Taksim-Platz.

In der Umgebung des Platzes wurden auch Krankenwagen und Feuerwehrfahrzeuge in Stellung gebracht. Zuletzt hatten Randalierer Sicherheitskräfte bei Protesten in Istanbul auch mit Molotow-Cocktails angegriffen. Für die Polizeikräfte der Stadt galt eine Urlaubssperre. Beamte aus elf weiteren Provinzen wurden nach Istanbul verlegt.

Auszüge der FAZ 31.05.14

140514 Orlando Scala Wien

Mittwoch, Mai 14th, 2014

ORLANDO EINE BIOGRAFIE VON VIRGINIA WOOLF

Für die Bühne nacherzählt von Marcus Ganser

Die Suche nach Geschlechteridentität, Freiheit, Liebe und Sinn eines jungen, gut aussehenden Gentleman in verschiedenen Figuren und dies über Jahrhunderte der gesellschaftlichen Entwicklung. Sehr engagierte Inszenierung von Marcus Ganser und etwas feministisch anmutende, glaubhafte Darstellung des gesamten Themas. Johanna Withalm als männlicher und weiblicher Orlando, hat mit Bravur die, sich über Jahrhunderte ändernde, männlich bzw. weiblich dominierte Gesellschaft glaubwürdig und teilweise in unbekümmerten sowie auch schüchternen Posen exzellent dargestellt. Johanna Rehm, Hermann J. Kogler, Matthias Kofler, Christian Kainradl und Randolf Destaller schlüpften sehr ambitioniert und nahtlos in ihre verschiedenen männlichen oder weiblichen Rollen. Das Publikum zollte der gesamten Aufführung überzeugenden Applaus und mehrere Vorhänge.

Alfred Klein Wien infos-news